Einstimmiges Votum für Fraktionsvize der AfD im Bundestag

BERLIN/ KEMPTEN. Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Peter Felser ist zum Obmann seiner Fraktion in der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ gewählt worden. Das Votum erfolgte einstimmig, teilte er mit. Als Obleute werden Abgeordnete bezeichnet, die in den Ausschüssen Hauptansprechpartner ihrer jeweiligen Fraktionsführung und in der Außendarstellung seien.

Felser ist bereits stellvertretendes Mitglied der Kommission und in der Projektgruppe Mobilität aktiv. Der Bundestag greife mit der Kommission, die den Namen „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ hat, neueste technische Entwicklungen auf, erläuterte der Allgäuer Bundestagsabgeordnete. Das Gremium bestehe aus Mitgliedern des Bundestags und aus sachverständigen externen Experten. Sie sollen den zukünftigen Einfluss der Künstlichen Intelligenz auf das Alltagsleben, auf die Wirtschaft und die Arbeitswelt untersuchen, sagte Felser. Künstliche Intelligenz sei „eine der größten technologischen Schubkräfte der Digitalisierung und ein immer wichtigerer Wirtschaftsfaktor, zum Beispiel im Gesundheits- und Verkehrswesen“.

Bei Ausschussberatungen im Bundestag bestimmen Obleute üblicherweise den Kurs der Fraktion mit, formulieren deren Anträge und halten angestoßene Vorhaben am Laufen. Sie stimmen zudem Tagesordnungen ab und planen Beratungen. Für Fraktionen sind Obleute Vermittler in der Ausschussarbeit, weil sie einen aktuellen Überblick zu allen Details haben. In jedem Ausschuss gibt es pro Fraktion einen Obmann.

Zum Auftrag der Enquete-Kommission gehört, auf Basis ihrer Untersuchungsergebnisse den staatlichen Handlungsbedarf auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene zu beschreiben, um Chancen der Künstlichen Intelligenz wirtschaftlich und gesellschaftlich nutzbar zu machen und gleichzeitig deren Risiken zu begrenzen. Erste Handlungsempfehlungen sollen im kommenden Herbst abgegeben werden, kündigte Felser an.