AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat das Beharren auf unsinnigen Corona-Regeln trotz Einbruch der Infektionszahlen kritisiert:
Obwohl die Zahlen in kürzester Zeit massiv eingebrochen sind, werden Testwahn und Impfdruck unvermindert aufrecht erhalten. Wann endlich werden Bund und Länder den Bürgern die geraubten Freiheiten uneingeschränkt zurück geben? Längst hat…
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Kinder schützen, Kitas öffnen!
Die Studie der Universität Würzburg beweist: Kinder waren nie der treibende Motor hinter den Infektions-Ketten. Die damals übereilte Entscheidung der bayerischen Staatsregierung, Kitas ab einem Inzidenz-Wert von 100 zu schließen wurde also ohne Sinn und Verstand getroffen und ließ hunderttausende an Kindern im Lockdown vereinsamen.
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AfD-Fraktionsvize Peter Felser warnt vor Exitus der deutschen Innenstädte im Fall einer weiteren Fortsetzung des Lockdowns:
Berlin, München und viele andere einst belebte Orte verkommen zusehends zu Geisterstädten. Die Menschen sind verängstigt von der tagtäglichen Angst-Propaganda oder wissen schlicht nicht, welche Läden überhaupt noch offen haben. In jedem…
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Felser: Staatsregierung opfert eine ganze Generation ihrer verfehlten Corona-Politik
Berlin, 22. April 2021. Nach der Verschärfung des Bundesinfektionsschutzgesetzes sollen die meisten Kinder ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 in den Distanzunterricht. Die bayerische Staatsregierung will an einer strengeren Inzidenz von 100 festhalten.…
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Viertes Bevölkerungsschutzgesetz: AfD plant Verfassungsklage
Die Alternative für Deutschland sieht im Vierten Bevölkerungsschutzgesetz, wie auch schon in den vorherigen, klare Verfassungsbrüche. „Wir werden Individualverfassungsbeschwerden unterstützen und versuchen, die Unterstützung für eine abstrakte Normenkontrollklage im Bundestag zu bekommen“,…
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Afd-Fraktionsvize Peter Felser kritisiert die Mut- und Hilflosigkeit der Altparteien bei ihren Corona-Entscheidungen:
Ein Ausweg aus dem ewigen Lockdown ist wieder in weite Ferne gerückt. Nach dem Rückzieher in Bayern, wieder mehr Leben wagen zu wollen, haben die Menschen ihre zuvor aufkeimende Zuversicht wieder verloren.…
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AfD-Fraktionschef Peter Felser kritisiert die sich ausweitende Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes:
Als es zu Beginn des Jahres zunächst gegen die AfD ging, glaubten viele noch, das habe schon seine Richtigkeit. Nun wird aber immer deutlicher, dass dem nicht so ist. Inzwischen reicht schon…
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AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat dem CSU-Vorsitzenden Söder Wendehals-Mentalität vorgeworfen:
Die Salamitaktik von Söder und Co. ist abstoßend und typisch für die Denke der Altparteien. Sie erinnert an die Wendehälse der SED 1989/90. Erst wenn der korrupte Parteifreund absolut nicht mehr zu…
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AfD-Fraktionsvize Peter Felser nimmt einen Stimmungsumschwung der Bürger in Sachen Corona-Politik wahr
“Der offensichtliche Ärger der Bayern über den Corona-Extremisten Söder ist nur ein Beleg unter vielen. Die Bürger wollen nicht länger zu Hause eingesperrt sein und tatenlos zusehen, wie ihre Existenzgrundlage wissentlich vernichtet…
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Die Einschränkungen der Grundrechte wegen Corona sind auf Basis der Datenlage nicht zu rechtfertigen.
Die Bundesregierung hat keinerlei Daten über die tatsächlichen Corona-Risikogruppen. Auch eine WHO Richtlinie zur Bekämpfung des Virus wird nicht umgesetzt. Die Zweifel hochrangiger Experten, an einer wissenschaftlichen Rechtfertigung für den gesellschaftlich und…
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AfD-Fraktionsvize Peter Felser fordert eine Überprüfung der Corona-Impfstrategie
Für ältere Menschen muss zudem - unabhängig von der Impfung - eine verbessertes Schutzkonzept entwickelt werden: Die hohe Zahl von Todesopfern in Pflegeeinrichtungen zeigt seit Wochen, dass es nichts nutzt, das gesamte Land herunterzufahren. Stattdessen sollten wir alle geeigneten Schutzmaßnahmen auf die wirklichen Risikopersonen konzentrieren. Das rettet Menschenleben und unsere mittelständischen Betriebe.
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Ich erwarte drastische Nachwirkungen der neuen Lockdownregeln für Bayern
Unsere Freiheitsrechte werden massiv beschränkt, das Parlament weiter entmachtet und der Mittelstand in den Ruin getrieben.
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