Afd-Fraktionsvize Peter Felser kritisiert die Mut- und Hilflosigkeit der Altparteien bei ihren Corona-Entscheidungen:
Ein Ausweg aus dem ewigen Lockdown ist wieder in weite Ferne gerückt. Nach dem Rückzieher in Bayern, wieder mehr Leben wagen zu wollen, haben die Menschen ihre zuvor aufkeimende Zuversicht wieder verloren.…
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AfD-Fraktionschef Peter Felser kritisiert die sich ausweitende Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes:
Als es zu Beginn des Jahres zunächst gegen die AfD ging, glaubten viele noch, das habe schon seine Richtigkeit. Nun wird aber immer deutlicher, dass dem nicht so ist. Inzwischen reicht schon…
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AfD-Fraktionsvize Peter Felser kritisiert die ignorante Haltung der Altparteien zur steigenden Corona-Arbeitslosigkeit:
Während Kanzlerin und Ministerpräsidenten Woche für Woche neue Zahlen debattieren, geraten die Schicksale der Menschen in Vergessenheit. Vor allem über die zahlreichen Opfer des Lockdowns spricht niemand. Familien stehen vor dem Nichts,…
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AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat dem CSU-Vorsitzenden Söder Wendehals-Mentalität vorgeworfen:
Die Salamitaktik von Söder und Co. ist abstoßend und typisch für die Denke der Altparteien. Sie erinnert an die Wendehälse der SED 1989/90. Erst wenn der korrupte Parteifreund absolut nicht mehr zu…
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Einfluss von Lobbyisten auf die Politik muss dringend näher durchleuchtet werden.
Der Korruptionsverdacht gegen den stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag Georg Nüßlein ist ein weiterer schwerer Schlag für die Glaubwürdigkeit der absurden Corona-Politik der Bundesregierung. Sollte sich bestätigen, dass Nüßlein, der sonst…
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AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat den deutschen Einzelhändlern uneingeschränkte Solidarität bei Lockdown-Klagen zugesichert:
Das monatelange Berufsverbot in Deutschland war von Anfang an ungerechtfertigt. Es gab und gibt keine Belege, dass beim Einkaufen unter Einhaltung der Hygieneregeln ein erhöhtes Corona-Risiko besteht. Warum ein Mode- oder Elektronikgeschäft…
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AfD-Fraktionsvize Peter Felser nimmt einen Stimmungsumschwung der Bürger in Sachen Corona-Politik wahr
“Der offensichtliche Ärger der Bayern über den Corona-Extremisten Söder ist nur ein Beleg unter vielen. Die Bürger wollen nicht länger zu Hause eingesperrt sein und tatenlos zusehen, wie ihre Existenzgrundlage wissentlich vernichtet…
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Die Einschränkungen der Grundrechte wegen Corona sind auf Basis der Datenlage nicht zu rechtfertigen.
Die Bundesregierung hat keinerlei Daten über die tatsächlichen Corona-Risikogruppen. Auch eine WHO Richtlinie zur Bekämpfung des Virus wird nicht umgesetzt. Die Zweifel hochrangiger Experten, an einer wissenschaftlichen Rechtfertigung für den gesellschaftlich und…
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Start ins Wahljahr 2021
Die Medien und eine inkompetente Regierungsmannschaft radikalisieren sich zunehmend gegenseitig. Wir sind deshalb entschlossen, jedes Mittel zu nutzen, das dazu beiträgt, diesen Radikalisierungsprozess zu stoppen.
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AfD-Fraktionsvize Peter Felser sieht sich durch das bayrische Urteil gegen willkürliche Corona-Verbote bestätigt:
“Söder hat den Bogen überspannt. Zu viele Eingriffe in das Privatleben der Bürger sind nicht zulässig. Damit bestätigt das Gericht die Position der AfD. Wir bekräftigen darum unsere Forderung an die Altparteien,…
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AfD-Fraktionsvize Peter Felser fordert eine Überprüfung der Corona-Impfstrategie
Für ältere Menschen muss zudem - unabhängig von der Impfung - eine verbessertes Schutzkonzept entwickelt werden: Die hohe Zahl von Todesopfern in Pflegeeinrichtungen zeigt seit Wochen, dass es nichts nutzt, das gesamte Land herunterzufahren. Stattdessen sollten wir alle geeigneten Schutzmaßnahmen auf die wirklichen Risikopersonen konzentrieren. Das rettet Menschenleben und unsere mittelständischen Betriebe.
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Ich erwarte drastische Nachwirkungen der neuen Lockdownregeln für Bayern
Unsere Freiheitsrechte werden massiv beschränkt, das Parlament weiter entmachtet und der Mittelstand in den Ruin getrieben.
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