Habeck will Corona-Soli: Und ewig zahlt der Bürger für die Fehler der Politik!
Diese herbeigeführte, zusätzliche Krise erfordert eine Konzentration auf das Notwendige statt Geldverschwendung für Energiewende und verfehlte Klimapolitik. Es nützt auch nicht Insolvenzverschleppungen zu begünstigen um vordergründig Zahlen zu beschönigen. Diese "Zombie-Firmen" werden (noch) gesunde Unternehmen mit in den Untergang reißen.
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Berliner Großdemo vom 1. August: Freiheit – Quo vadis?
Seit dem vergangenen Samstag dürfte die ewige Gottkanzlerin ein Problem haben, welches sie so kaum auf dem Schirm hatte: nicht einige Tausend (wie die Systemmedien unisono behaupten), sondern Zigtausende demonstrierten in Berlin…
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AfD: Felser stellt sich hinter KSK-Soldaten.
"Die Auflösung und die Versetzung unserer erfahrenen Kämpfer aus der 2.Kompanie der KSK ist nicht hinnehmbar", so Felser. Geradezu ungeheuerlich seien die Aufrufe des Militärischen Abschirmdienstes zur Denunziation von Kameraden. In den vergangenen Wochen seien viele Soldaten auf ihn zugekommen, die einen unbeschreiblichen Druck im Dienst erfahren hätten, so Felser.
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Beherbergungsverbote? Moment mal, Herr Söder!
Ein berechtigter weiterer Rüffel für den amtierenden Ministerpräsidenten und die Frage, ob er für dieses (und womöglich ein noch höheres) Amt überhaupt geeignet scheint. Die AfD hatte Söders selbstherrliche und krude Regelung kritisiert – und mal wieder Recht behalten.
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Corona-Warn-App: Neue Späher-APP scannt digitale Aktivitäten der Regierung
IT-Entwickler will Überwachungsgegner unterstützen Kempten, 29.Juni 2020. Mit der neu entwickelten Späher-App können Aktivitäten der Corona-Warn-App der Bundesregierung sichtbar gemacht werden. Die Anwendung scannt die Kommunikation der Warn-App und dokumentiert, wie oft…
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Kein Impfzwang!
Es muß Jedem freistehen, selbst über seinen Körper und medizinische Eingriffe zu entscheiden. Die AfD -Bundestagsfraktion wird eine Normenkontrollklage anstreben, um den Widerstand gegen dieses Gesetz juristisch fortzusetzen.
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Bericht aus Berlin, 08.05.2020
Es ist im Deutschen Bundestag immer noch nicht möglich, daß eine Oppositionspartei wie die AfD als politischer Wettbewerber akzeptiert wird.
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Corona-Datenspende-App: Sicherheitsbedenken und mögliche Verletzung der Bürgerrechte
„Ich befürchte, eine mögliche Verletzung der Bürgerrechte des Einzelnen wird bewusst in Kauf genommen, um Zugriff auf die wertvollen persönlichen Daten zu erhalten.“ Der Bundestag muss jetzt seiner Kontrollfunktion gerecht werden und die Regierung auf dem Weg in den Überwachungsstaat bremsen!
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CSU-Söder und die Freien Wähler verbreiten Angst und Schrecken
Der Virus ist nur der Auslöser für einen nie gekannten unverhältnismäßigen Aktionismus der Politik, insbesondere auch von Markus Söder. Die eigentlichen Ursachen liegen in der verfehlten Euro-Rettungspolitik, der Niedrigzinspolitik und der überbordenden Verschuldung.
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14 Millionen Abtreibungen bisher alleine in diesem Jahr
„Deshalb widerspreche ich vehement der Forderung von Cornelia Möhring von der Linksfraktion, wenn Sie während der Corona-Krise eine Aussetzung der Beratungspflicht fordert“, so Felser.
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Bericht aus Berlin, 29.4.2020
Corona hat Deutschland und die Welt noch immer fest im Griff. Viele haben ungeduldig gewartet, dass die AfD deutlich handelt. JETZT haben wir in Berlin das sofortige Ende der Maßnahmen gefordert. Vielen…
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Anreize für mehr Erntehelfer während der Corona-Krise
Was 2015 für die Bewältigung der Flüchtlingskrise möglich war, muss auch in der Corona-Krise möglich sein: Bundesfreiwilligendienst aktivieren!
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