Zum Streit in der grün-schwarzen baden-württembergischen Landesregierung um die Verwendung von knapp 1,5 Milliarden Euro aus Bußgeldern der Automotive-Unternehmen Daimler, Porsche und Bosch erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Peter Felser:
„Der grün-schwarze Streit um die Dieselmilliarden veranschaulicht exemplarisch den ganzen Irrsinn des Feldzugs der Politik gegen den Dieselmotor. Die Politik kassiert ab und weiß nicht, was sie mit dem abgepressten Geldsegen anfangen soll. Den Unternehmen wird dagegen Liquidität entzogen, die für Forschung und Investitionen in die Zukunft dringend gebraucht würde.“
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, warnt vor gravierenden Auswirkungen auf den Industriestandort Deutschland:
„Bei den Innovationsabteilungen der Automobil- und Zulieferkonzerne wären diese Milliarden fraglos besser aufgehoben als in den Händen ausgabensüchtiger Haushaltspolitiker. Noch schwerer wiegt, dass diese politisch erzwungenen Strafzahlungen gerade in Zeiten der Krise zu Lasten der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gehen und deren Zukunftsfähigkeit in Frage stellen.“
Felser verweist auf die Filmdokumentation „Dieselmord im Ökowahn“, die nach seiner Idee und unter seiner Verantwortung von der Social-Media-Abteilung der AfD-Bundestagsfraktion erstellt wurde und seit Sonntag Abend im Netz verfügbar ist:
„Unsere Dokumentation trifft offenkundig den Nerv einer mündigen und kritischen Öffentlichkeit. Vom Start weg trifft der Film auf hohen Zuspruch und wird von einer außerordentlich großen Zahl von Bürgern angesehen und geteilt. Das zeigt, wie wichtig es ist, mit recherchierten Fakten und nüchterner Aufklärung der grassierenden ideologiepolitischen Hysterie entgegenzutreten.“ Die fünfzigminütige Film-Doku „Dieselmord im Ökowahn“ ist das erste Projekt eines neuen Formats, das künftig auch weitere brisante Themen aufgreifen und parlamentarische Initiativen der AfD-Fraktion mit gut recherchierten Dokumentationen begleiten soll. Sie ist unter dem folgenden Link abrufbar:
