Schulessen: für alle bezahlbar statt kostenlos. Die Erfahrung zeigt: wo es nichts kostet, meldet man sich oft gar nicht oder zu spät aus der Verpflegung ab. Statt vollständig auf staatliche Zuwendungen zu setzen, sehen wir die Schlüsselrolle in der Bildung. Ernährungsbildung ist wichtig. Sie befähigt unsere Jugendlichen erst dazu, sich selbst für das eigene Wohlergehen, …
Der Kampf gegen die freie Meinung geht in die nächste Runde. Um vermeintliche „Hass und Hetze“ im Netz effektiver zu bekämpfen, hat die grün geführte Bundesnetzagentur erstmals eine Plattform namens “REspect” als sogenannten „Trusted-Flagger“ anerkannt. Damit setzt die Bundesagentur erste, von Brüssel beschlossene Vorgaben, über die Überwachung des Internets um. Diese „Trusted-Flagger“ erhalten weitreichende Befugnisse, …
Die Untätigkeit von Ernährungs- und Landwirtschaftsminister Özdemir tischt uns nun den nächsten Lebensmittelskandal auf: Zucker-Brühe statt Honig! Wenig überraschend, trotzdem unappetitlich – deutsche Supermärkte werden überflutet mit billigem Zuckersirup aus Drittländern, der hierzulande als Honig verkauft wird. Nun wird immer deutlicher, dass deutsche Verbraucher und heimische Erzeuger für Cem Özdemirs Tatenlosigkeit bezahlen. Dabei wurde zum …
Der neueste Gesetzentwurf der Ampelparteien ist nicht nur unverhältnismäßig, er stellt den unbescholtenen, rechtskonformen Bürger einem kriminellen Messermörder gleich. Bereits die letzte Waffenrechtsänderung von 2020 hat das Bürokratiemonster durch die Regelabfrage nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes und der Verpflichtung zum Nachbericht immens aufgebläht. Die Rechte von Millionen rechtstreuer und vorbildlicher, legal handelnder Waffenbesitzer werden erneut eingeschränkt, …
Studie belegt dramatische Schwächung unserer Verteidigungsfähigkeit: Bundeswehr erst in 100 Jahren wieder voll ausgestattet Eine alarmierende Studie des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) offenbart in erschreckendem Ausmaß das Versagen der Ampelkoalition: Das Beschaffungssystem der Bundeswehr ist desolat. Die Folge: Um gut aufgefüllte Militärbestände wie vor 20 Jahren zu erreichen, könnten bis zu 100 Jahre vergehen. Unterstützung …
Bundeswehr erst in 100 Jahren wieder voll ausgestattet Weiterlesen »
Meine Rede im Bundestag vom 10.09.2024 zum Etatentwurf des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft im Bundeshaushalt 2025. Hier zeigt die Ampel ihre brutale Härte gegenüber unseren Landwirten! Frau Präsidentin, Herr Minister, meine Damen und Herren, liebe Gäste, nach langem hin und her und viel öffentlichem Streit hat uns die Regierung nun also doch einen Haushaltsentwurf …
Als „Putins Internet-Albtraum“ bezeichnete die FAZ Pawel Durow, den Gründer von Telegram, noch im Jahr 2019. Aus Sicht der Mächtigen sei er vor allem ein Ärgernis, denn er gewährte dem Geheimdienst keinen Zugang zu verschlüsselten Daten. Diesem Ansinnen entzieht er sich bis heute in jedem Land. Eigentlich sollten nach seiner Verhaftung in Paris so langsam …
Im Januar 2023 wurde erstmals bekannt, dass die Bundesregierung mehr als 13 Milliarden Euro Steuergeld für die Beschaffung von Corona-Impfdosen ausgegeben hat[1]. Es handelt sich damit in etwa um den Betrag, der nach aktuellen Berichten in etwa für den anstehenden Bundeshaushalt fehlt[2]. Die Bundesregierung jedoch hat andere Sorgen. Sie sorgt sich um eine Wiederauferstehung der …
Höcke-Blockade in Jena wird bejubelt aber Bauern-Protest in Biberach gegen Özdemir galt als Angriff auf die Demokratie. Die Doppelmoral der Linken wird so erneut entlarvt. Dass in Deutschland mit zweierlei Maß gemessen wird, ist inzwischen ein fester Bestandteil der politischen Kultur der unseres Landes. Höckes verhinderter Auftritt in Jena wird bejubelt und der Polizei sogar …
Sie nennen es „Parks“, doch es sind gigantische Industrie-Anlagen. Nein zur Windindustrie! Die AfD lehnt den Bau von weiteren Windenergieanlagen ab. Windenergie ist weder grundlast- noch spitzenlastfähig. Der Schaden für Natur und Umwelt, den diese monströsen Anlagen verursachen, ist immens. Immer mehr Waldflächen werden durch bis zu 250 Meter hohe Windindustrieanlagen zerschnitten. Die Klimaideologie treibt …
Chef der Polizeigewerkschaft (GdP) macht ein Angebot an Kriminelle: „Netflix-Abo und Messeramnestie bei freiwilliger Abgabe illegaler Messer“. Messer gegen Netflix-Abo – ein skurriles, ja hilfloses Ansinnen um den sprunghaften Anstieg von Messerangriffen zu stoppen. Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke will Jeden, der sein illegales Messer bei der Polizei abgibt, mit einem Jahresabo …
Berlin, Juli 2024. Die Entwicklung unseres Waldes im Klimawandel Im Juli gab es eine erneute Veranstaltung zum Thema „Wald und Klimawandel“ in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Berlin. Über den „Rechtsrahmen einer guten Waldpolitik“ konnten sich dann die Abgeordneten der Ampel gemeinsam mit dem Vertreter der derzeitigen größten Oppositionspartei gegenseitig bauchpinseln. Schnell wurde erkennbar, welcher der …
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