Allgemein Archive » Seite 2 von 11

Steuerverschwendung endlich bestrafen

21. August 2023 21. August 2023 / Allgemein

Neues CSU-Filz-Desaster aufgedeckt. 320 Millionen Euro Steuergelder im PKW-Mautskandal vernichtet. Folglich sollte man Steuerverschwendung endlich bestrafen! Grobe Fahrlässigkeit, Rechtsbruch und schlechte Führung, werden dem ehemaligen CSU-Verkehrsminister Scheuer seither vorgeworfen. Was war passiert? Scheuer hatte 2020 gegen alle Warnungen und in aller Eile sein umstrittenes Mautprojekt vorzeitig durchgedrückt. Sinnvoll wäre es gewesen, erst ein anstehendes EuGH- …

Steuerverschwendung endlich bestrafen Weiterlesen »

Steuerzahler zahlt für Söders Eitelkeiten

14. August 2023 14. August 2023 / Allgemein

Die Bayern haben weiß Gott die feudalistischen Anwandlungen ihres Ministerpräsidenten satt. Als Steuerzahler zahlt er dennoch für Markus Söders (CSU) Eitelkeiten. Während die Reallöhne in Bayern im Jahr 2022 um 3,4 Prozent gesunken sind und der Sinkflug auch im Jahr 2023 weitergeht, finanziert Söder seine Renommierprojekte, großzügig mit zweistelligen Millionenbeträgen aus der Steuerkasse. So überwies …

Steuerzahler zahlt für Söders Eitelkeiten Weiterlesen »

AfD weiter im Aufwärtstrend

7. August 2023 7. August 2023 / Allgemein

Die CSU verliert im Wochentakt Stimmen an die AfD. Damit ist die AfD kurz vor der Landtagswahl in Bayern weiter im Aufwärtstrend. Was sind die Gründe aus Sicht der Wähler? Wenige Wochen vor der Landtagswahl sieht es nicht gut aus für Söders CSU. In einer Umfrage gaben gerade einmal 38 Prozent der Befragten an, bei …

AfD weiter im Aufwärtstrend Weiterlesen »

Millionen-Provisionen bei Maskendeals

31. Juli 2023 31. Juli 2023 / Allgemein

Der Bundesrechnungshof rügte generell eine massive Überbeschaffung an Corona-Material. Alleine in Bayern wurden beispielsweise bisher ca. 3 Millionen Impfdosen weggeworfen. 67 Millionen Masken lagern noch im Pandemiezentrallager, 30 Millionen wurden verschenkt. Man könnte diese Auflistung von Steuerverschwendungen in Milliardenhöhe noch beliebig weiter ausführen. Doch zielführender ist die Frage, warum man so massiv überbeschafft hat. Welche …

Millionen-Provisionen bei Maskendeals Weiterlesen »

Als „Ehemaliger“ zu Besuch bei den Fallschirmjägern

26. Juli 2023 26. Juli 2023 / Allgemein

Altenstadt, 20. Juli 2023. Als „Ehemaliger“ war ich zu Besuch bei den Fallschirmjägern. Gemeinsam mit meinem Kollegen aus dem Verteidigungsausschuss Gerold Otten durfte ich am Donnerstag die Luftlande- und Transportschule in Altenstadt besuchen. Für mich war der Besuch auch deshalb besonders interessant, weil ich dort vor 25 Jahren selbst die Fallschirmsprungausbildung absolviert habe. Die Luftlande-/Lufttransportschule …

Als „Ehemaliger“ zu Besuch bei den Fallschirmjägern Weiterlesen »

Soldaten bei der Ausbildung für Mali-Einsatz

25. Juli 2023 26. Juli 2023 / Allgemein

Truppenbesuch der AfD in Sonthofen: Soldaten bei der Ausbildung für den gefährlichen Mali-Einsatz. Die AfD-Fraktion lehnt den Einsatz in Mali ab. Bereits im August 2021 habe ich gefordert: „Wir müssen aus dem Drama in Afghanistan lernen und deutsche Soldaten umgehend aus Mali abziehen.“ >>> Deutsche Soldaten aus Mali abziehen Mittwoch, 19. Juli 2023. Gemeinsam mit …

Soldaten bei der Ausbildung für Mali-Einsatz Weiterlesen »

Windkraftanlagen zerstören die Natur

24. Juli 2023 25. Juli 2023 / Allgemein

Bayerische Regierung will umstrittene Klimaziele mit Abholzung der Forsten erreichen – Protest formiert sich, denn Windkraftanlagen zerstören die Natur und unsere Heimat Der Verband der Bayerischen Energie- und Wasserwirtschaft hat errechnet, dass zur Erreichung der Klimaziele bis 2040 im Freistaat jede Woche zwei große Windkraftanlagen gebaut werden müssten. Dafür seien im Freistaat aber gut 2200 …

Windkraftanlagen zerstören die Natur Weiterlesen »

Söder im Panikmodus

21. Juli 2023 24. Juli 2023 / Allgemein

Der amtierende bayerische Ministerpräsident, Markus Söder, beschmutzt das Andenken an Franz Josef Strauß. In einer Panikreaktion auf die stark steigenden Umfragewerte der AfD, hat sich Söder zu einer verbalen Entgleisung gegen den ehemaligen Landesvater Franz-Josef Strauß hinreißen lassen. Söder und die CSU im Panikmodus: Wörtlich sagte er auf einer CSU-Klausurtagung in Andechs: „Franz Josef Strauß …

Söder im Panikmodus Weiterlesen »

CSU nähert sich historischem Umfragetief

18. Juli 2023 20. Juli 2023 / Allgemein

Sie verliert innerhalb von zwei Wochen 5% – Die Lösung soll ein „weiter so“ sein. Jetzt laufen der ehemals konservativen Partei, knapp drei Monate vor der Landtagswahl in Bayern, die Wähler in Scharen davon. Die CSU nähert sich rasant ihrem historischen Umfragetief von 38 Prozent. Dieses wurde 2018 hauptsächlich durch die katastrophale Migrationspolitik und durch …

CSU nähert sich historischem Umfragetief Weiterlesen »

Fazit zur China-Strategie

17. Juli 2023 17. Juli 2023 / Allgemein

Just zum weiter eskalierenden Chip-Krieg zwischen China und den USA stellte Baerbock Deutschlands China-Strategie vor. Rund sechzig Seiten, auf denen viel geschrieben steht über den Status quo, Verhaltensregeln und Klimaziele. Klare Vorgaben zur Umsetzung fehlen. China ist die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Dennoch wird die Entwicklungshilfe, die Deutschland noch immer an China leistet, weiterhin nicht …

Fazit zur China-Strategie Weiterlesen »

Felsers Bericht aus Berlin 27|2023

15. Juli 2023 17. Juli 2023 / Allgemein

Die Menschen wünschen sich einen Politikwechsel und schenken der AfD ihr Vertrauen. Nach dem ersten AfD-Landrat im thüringischen Kreis Sonneberg stellt die AfD nun den ersten direkt gewählten hauptamtlichen Bürgermeister in der sachsen-anhaltinischen Stadt Raguhn-Jeßnitz. Meinen langjährigen Kollegen und Mitstreiter Hannes Loth. Herzlichen Glückwunsch! Was in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause noch so los …

Felsers Bericht aus Berlin 27|2023 Weiterlesen »

Söders Wahlkampf-Märchenstunde

11. Juli 2023 17. Juli 2023 / Allgemein

Der bayerische Ministerpräsident, Markus Söder, möchte 60.000 zusätzliche Stellen in der Kinderbetreuung schaffen. Diese sollen jetzt die enormen Engpässe mildern, die er und seine CSU selbst verursacht haben. 180.000 neue Kinderbetreuungsplätze aus dem Nichts? Söders Wahlkampf-Märchenstunde! 180.000 Betreuungsplätze sind notwendig, um die vom Bund vorgegebene Nachmittagsbetreuung von Grundschülern zu stemmen und um den Betrieb der …

Söders Wahlkampf-Märchenstunde Weiterlesen »

Allgemein

Melden Sie sich zum Newsletter an.