Bundeswehr

BGM kann Frage zu Corona-Impfpflicht nicht beantworten

BMG kann Frage zu Corona-Impfpflicht nicht beantworten

Am 12.10.2023 hatte sich auf Einladung von MdB Peter Felser eine Besuchergruppe aus Bayern zu einer Informations- und Fragerunde beim Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eingefunden. Eine der dringlichsten Fragen an die Referentin war folgende: Wie rechtfertigt das BMG die Fortführung der Covid-19-Impfpflicht bei Soldaten? Doch diese Frage zur noch immer bestehenden Corona-Impfpflicht für Soldaten kann …

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Bürgerdialog der AfD Dillingen

Bürgerdialog der AfD Dillingen

Eine AfD-Erfolgsgeschichte! Der Kreisverband Dillingen konnte seine Mitgliederzahl weit mehr als verdoppeln – trotz unfairer Behandlung der Medien, oder mittlerweile vielleicht gerade deswegen. Der Kreisvorsitzende Peter Kappatsch konnte gestern beim Bürgerdialog im Schützenheim Weisingen von dieser Erfolgsgeschichte berichten. Zu diesem Bürgerdialog war ich als Hauptredner zu den Themen Bundeswehr und Landwirtschaft geladen. Zudem waren Landtagskandidat …

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Systemversagen der Bundesregierung

Systemversagen der Bundesregierung

Koordinationschaos bei Windkraftausbau. Die Bundesregierung setzt die Kommunen unter Druck, den Ausbau der Windkraft voranzutreiben. Neben der technischen und ökonomischen Sinnlosigkeit stehen diesem Ansinnen allerdings zunehmend massive Schwierigkeiten entgegen. Die Genehmigungen dauern in Bayern im Schnitt mehr als zwei Jahre und immer häufiger tritt die Bundeswehr auf den Plan und verbietet die Vorhaben ganz. Dieses …

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Als „Ehemaliger“ zu Besuch bei den Fallschirmjägern

Als „Ehemaliger“ zu Besuch bei den Fallschirmjägern

Altenstadt, 20. Juli 2023. Als „Ehemaliger“ war ich zu Besuch bei den Fallschirmjägern. Gemeinsam mit meinem Kollegen aus dem Verteidigungsausschuss Gerold Otten durfte ich am Donnerstag die Luftlande- und Transportschule in Altenstadt besuchen. Für mich war der Besuch auch deshalb besonders interessant, weil ich dort vor 25 Jahren selbst die Fallschirmsprungausbildung absolviert habe. Die Luftlande-/Lufttransportschule …

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Soldaten bei der Ausbildung für Mali-Einsatz

Soldaten bei der Ausbildung für Mali-Einsatz

Truppenbesuch der AfD in Sonthofen: Soldaten bei der Ausbildung für den gefährlichen Mali-Einsatz. Die AfD-Fraktion lehnt den Einsatz in Mali ab. Bereits im August 2021 habe ich gefordert: „Wir müssen aus dem Drama in Afghanistan lernen und deutsche Soldaten umgehend aus Mali abziehen.“ >>> Deutsche Soldaten aus Mali abziehen Mittwoch, 19. Juli 2023. Gemeinsam mit …

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Felsers Bericht aus Berlin 27|2023

Felsers Bericht aus Berlin 27|2023

Die Menschen wünschen sich einen Politikwechsel und schenken der AfD ihr Vertrauen. Nach dem ersten AfD-Landrat im thüringischen Kreis Sonneberg stellt die AfD nun den ersten direkt gewählten hauptamtlichen Bürgermeister in der sachsen-anhaltinischen Stadt Raguhn-Jeßnitz. Meinen langjährigen Kollegen und Mitstreiter Hannes Loth. Herzlichen Glückwunsch! Was in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause noch so los …

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Hochmotivierte Truppe trotz Politikversagen

Hochmotivierte Truppe trotz Politikversagen

Bereits im April hatte ich im Rahmen der Auswärtigen Sitzung des Verteidigungsausschusses die Gelegenheit, mit der Truppe ins Gespräch zu kommen und als Offizier selbst auch mal wieder Kasernenluft zu schnuppern. Gemeinsam besuchten wir die Panzertruppenschule des Ausbildungskommandos im niedersächsischen Munster, wo wir eine hochmotivierte Truppe trotz Politikversagen vorgefunden haben. Unsere Sitzung eröffnete der Inspekteur …

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Bundeswehr: Von der Politik kaputtgespart

Bundeswehr: Von der Politik kaputtgespart

Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat am 20. April ihren Jahresbericht vorgestellt und dieser ist – wieder einmal – besorgniserregend! Er offenbart erhebliche Mängel bei der Ausrüstung und Ausbildung der Bundeswehr. Einsatzbereitschaft und die Verfügbarkeit von Waffensystemen sind so schlecht, dass die Sicherheit unserer Soldaten und unseres Landes gefährdet wird! Die Bundeswehr hat von allem zu …

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Felsers Bericht aus Berlin

Felsers Bericht aus Berlin

Das Thema Bundeswehr war einer der Schwerpunkte in der vergangenen Sitzungswoche. Dabei ging es sowohl um die Sinnhaftigkeit von Auslandseinsätzen, als auch um die Stärkung unserer Truppe. Zusammen mit meinem Arbeitskreis Verteidigung habe ich während unserer Klausurtagung drei Tage lang intensiv unterschiedliche Problematiken bearbeitet und interessante Vorträge, unter anderem zur Personalsituation der Bundeswehr, gehört. Aber …

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Die Gesundheit ist ein hohes Gut

Die Gesundheit ist ein hohes Gut

Covid-Impfbefehl für Soldaten war möglicherweise nicht rechtens. Ein Bundeswehr-Richter äußert Zweifel an dessen Verbindlichkeit. Die AfD-Bundestagsfraktion stellte exakt zu diesem Sachverhalt einen entsprechenden Antrag, denn die Gesundheit ist ein hohes Gut. Dieser wurde seitens aller anderen Fraktionen abgelehnt. Unkalkulierbares „Experimentierfeld“ Die Begründung des Richters hat es in sich!  „Zweifel an der Verbindlichkeit des erteilten Befehls …

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Reform der Bundeswehr lässt auf sich warten

Eine Reform der Bundeswehr lässt auf sich warten

In diesen Tagen fragt man sich: Was muss denn noch geschehen, dass Verteidigungsministerin Lambrecht aus ihrer Lethargie erwacht, endlich das Heft in die Hand nimmt und die notwendige Reform der Bundeswehr aktiv angeht? Während Ihre beiden Vorgängerinnen zumindest stark ins Amt gestartet sind, lässt die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt nach wie vor auf sich …

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AfD-Themen zurückerobern

AfD-Themen zurückerobern

Inflation – kaputt gesparte Bundeswehr – Lebensmittelknappheit: am Donnerstag war ich eingeladen zu einer Veranstaltung des Kreisverbandes Erlangen/Erlangen-Höchstadt. Wichtige Botschaft: die sich jetzt offenbarenden desolaten Zustände in unserem Land haben wir schon vor Jahren prognostiziert. Es war klar, daß die EZB mit ihrem wilden Gelddrucken und dem Retten von maroden Ländern den ohnehin schwachen Euro …

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