… und seine Auswirkungen auf die Sicherheit Deutschlands Die vergangenen zwei Sitzungswochen waren aus sicherheitspolitischer Sicht geprägt durch den Krieg in der Ukraine. Mit großem Interesse und leichtem Staunen konnten wir verfolgen, wie der geplante Blitzkrieg der Russen an den Verteidigungslinien der mutig kämpfenden Ukrainer zum Erliegen kam. Veraltetes Gerät gepaart mit fehlenden Instandsetzungskomponenten und …
Der Arbeitskreis Verteidigung tagte heute planmäßig. Es ging darum, die inhaltlichen Schwerpunkte der sicherheitspolitischen Arbeit im Deutschen Bundestag zu besprechen und festzulegen. Und natürlich stand die Klausurtagung des Arbeitskreises Verteidigung der AfD-Bundestagsfraktion unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine. Inhaltliche Schwerpunkte Inhaltlich wurde zunächst ein Rückblick auf die vergangene Legislaturperiode mit der geleisteten parlamentarischen …
Die „Diktatur der Mittelmäßigkeit“ regiere die Öffentlichkeit – darüber schrieb die WELT vor über zehn Jahren. Und was geschah seitdem? Es wurde noch schlimmer. Mit der Ampel-Koalition hat sich die Glaubwürdigkeit der Politik endgültig verabschiedet. 100 Tage Ampel und alles ist schlimmer als je zuvor. Aufbruch – anders als geplant Habeck muss sich ungewollt zu …
Heeresreform: es fehlt es an Persönlichkeiten wie Scharnhorst und Gneisenau. Doch in der Bundeswehr sind tiefgreifende Reformen notwendig. Bundeswehr konsequent auf Landes- und Bündnisverteidigung ausrichten Der Freistaat Bayern hat kürzlich einen Antrag an den Bundesrat gerichtet, ein Sofortprogramm Ausrüstung und Einsatzbereitschaft für die Bundeswehr aufzulegen, so dass sich die Bundeswehr konsequent wieder auf die Landes- …
Die Lage in der Ukraine spitzt sich zu. Am Montagabend erkannte Putin die Unabhängigkeit der Regionen Donezk und Luhansk an und entsandte infolge sogenannte Friedenstruppen in die Regionen. Als Antwort auf Putins Vorgehen lässt die Bundesregierung nun die von langer Hand geplante Gaspipeline Nord Stream 2 stilllegen. Damit begeht diese aber einen schweren Fehler. Denn …
Getötete Kameraden, traumatisierte Familien, gebrochene Seelen. Der Afghanistan-Einsatz wird von vielen heimgekehrten Soldaten als Einschnitt wahrgenommen, der das eigene Leben für immer verändert oder zerstört hat. Jedes Jahr erkranken etwa 200 Soldaten an einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS), die überwiegende Mehrheit von ihnen war in Afghanistan. Sie sahen ihre Kameraden sterben, wurden selbst verletzt und entwickelten …
Peter Felser, stellv. Fraktionsvorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert die Bundesregierung auf, das Gespenst einer afghanischen Flüchtlingswelle nicht weiter heraufzubeschwören. „Hören Sie auf, um Afghanen zu betteln!“, erklärt Felser mit Blick auf die Kanzlerin. Ohnehin gebe die Merkel-Regierung auch weiterhin ein jämmerliches Bild ab. Nach Flutkatastrophe und Impf-Zwang zeige sie nun auch im Ausland, wie Krisenmanagement eben …
AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat die Bundesregierung aufgefordert, klarzustellen, wen sie eigentlich bei der Evakuierung in Kabul ausfliegen ließ: „Presseberichte über die Zusammensetzung der Ausgeflogenen lassen große Zweifel über den Sinn der Kabul-Luftbrücke aufkommen. Die eigentlichen Zielpersonen, Deutsche und sogenannte Ortskräfte, scheinen die Minderheit an Bord der Luftwaffen-Maschinen gewesen zu sein. Wer also wurde warum ausgeflogen …
Die Ereignisse von Afghanistan haben die deutschen Bürger genauso überrascht wie leider auch ihre Bundesregierung. Während sich auf dem Flughafen von Kabul dramatische Szenen abspielen und deutsches Personal in letzter Sekunde evakuiert wird, grinst zeitgleich Kanzlerin Merkel in die Kameras. Sie kommt gerade aus dem Kino. Ob sie Armin Laschets Lachanfall im Flutgebiet damit übertreffen …
Das Leben unserer Soldaten ist zu wertvoll, um es für die Abenteuer und Interessen anderer Nationen einzusetzen. Beide Missionen in Mali müssen beendet werden. Allein in diesem Jahr gab es in Mali bereits zwei Putsche und die Lage bleibt unübersichtlich und instabil.
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat den Einsatz in Afghanistan immer abgelehnt. Hauptgrund für unsere Haltung: Der Einsatz diente nie den deutschen Interessen. Das Leben deutscher Soldaten für die Abenteuer anderer Nationen einzusetzen, ist für uns keine Option. Mit einer AfD-Regierung hätte es das Chaos beim Abzug aus Afghanistan nicht gegeben. Der sogenannte „Krieg gegen …
Es ist wichtig, dass dem politischen Druck auf unsere Soldaten endlich ein erster Riegel vorgeschoben worden ist. Auch Soldaten dürfen eine von der Political Correctness der Altparteien abweichende freie Meinung vertreten.
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