CDU

Huawei muss raus aus dem deutschen Netz

Huawei muss raus aus dem deutschen Netz

AfD und BND warnten bereits 2019/2020 vor chinesischen Komponenten im deutschen Netz. Corona hat es gezeigt: wir dürfen uns bei kritischer Infrastruktur nicht in die Abhängigkeit von Ländern wie China begeben. Das gilt in der medizinischen Versorgung aber eben auch für unser digitales Netz. Die Gefahr der 5G-Netze als Ziel chinesischer Spionage ist real. Huawei …

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CDU kopiert die AfD

CDU kopiert die AfD

CDU vollzieht Kehrtwende in der Asylpolitik – und kopiert die AfD Geradezu reflexhaft attackierten die Altparteien die AfD, wenn diese realisierbare Vorschläge zur Lösung der Asylkrise vorlegte. Allein der Begriff „Deutsche Leitkultur“, hat dabei künstlich-hysterische Reaktionen ausgelöst und die schon stark abgenützte Nazikeule aktiviert. Da war die CDU keine Ausnahme. Jetzt ist die Krise unübersehbar …

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Horrorzahl aus dem Horrorkabinett

Horrorzahl aus dem Horrorkabinett

Rund 160 Millionen Tonnen Lebensmittel wurden in der Ära Merkel weggeworfen. 160 Millionen Tonnen! Das ist unverantwortlich, das ist eine Horrorzahl aus dem Horrorkabinett! Rede von Peter Felser im Bundestag vom 19.04.2023 zu den Anträgen „Verringerung von Lebensmittel-Verschwendung“ von Union und Linken. Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es sind unglaubliche Zahlen – Sie haben …

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Viertes Bevölkerungsschutzgesetz: AfD plant Verfassungsklage

Die Alternative für Deutschland sieht im Vierten Bevölkerungsschutzgesetz, wie auch schon in den vorherigen, klare Verfassungsbrüche. „Wir werden Individualverfassungsbeschwerden unterstützen und versuchen, die Unterstützung für eine abstrakte Normenkontrollklage im Bundestag zu bekommen“, so der Justiziar der Bundestagsfraktion, Stephan Brandner. Und weiter: „In der nächsten Sitzungswoche wird dazu ein Antrag eingebracht.“ Damit dieser Erfolg hat, müssen …

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Waldbesitzer vor EU-Regulierungen schützen

Waldbesitzer vor EU-Regulierungen schützen

Zu später Stunde forderte ich die Regierung dazu auf, nicht den gleichen Fehler wie er in der Landwirtschaft begangen wurde, in der Wald und Forstpolitik zu wiederholen. Unsere Waldbesitzer dürfen nicht von den Subventionen einer Ursula von der Leyen abhängig gemacht werden. Genau das wird aber mit der geplanten Bindung der Subventionierung an CO2-Zertifikate passieren. …

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HUAWEI als CDU-Sponsor – eine potenzielle Gefahr für die Demokratie

Der spionageverdächtige chinesische Netzausrüster HUAWEI fungiert neuerdings wieder als offizieller Sponsor der CDU, wie jüngst auf dem Parteitag in Baden-Württemberg zu bestaunen war. Die Menschenrechte sind ein höchst schützenswertes Gut. Kanzlerin Merkel lässt keine Gelegenheit aus diese in China, wenn auch ungeschickt und oft zu Lasten unserer Wirtschaft, anzumahnen. Geht es aber um das Fortkommen …

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Bäuerliche Familienbetriebe in sensiblen Kulturlandschaften erhalten

Höfesterben jetzt stoppen!

„Dann steige ich lieber aus…“ – Diese fatalistische Haltung grassiert unter unseren Landwirten. Kein Wunder! Während sie jahrhundertelang den Unbillen des Wetters getrotzt haben, werden sie jetzt Stück für Stück zu Grunde gerichtet. Die Klimahysteriker halten jeden Kuhf*** für schuldig an zu viel CO2. Die Medien stürzen sich wie die Geier auf den gesamten Bauernstand, …

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