AfD-Fraktion

Bunker-Boom in Deutschland

Bunker-Boom in Deutschland

Wer es sich leisten kann kauft einen Bunker. Ab rund 100.000 Euro bekommt man die Basisausstattung mit Panzertür und Trockentoilette. Seit dem Krieg in der Ukraine explodiert die Nachfrage nach eigenen Schutzräumen. Wer es sich nicht leisten kann beschränkt sich auf das Hamstern von Lebensmitteln. Ob das sinnvoll ist oder nicht, da scheiden sich die …

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100 Tage Ampel

100 Tage Ampel

Die „Diktatur der Mittelmäßigkeit“ regiere die Öffentlichkeit – darüber schrieb die WELT vor über zehn Jahren. Und was geschah seitdem? Es wurde noch schlimmer. Mit der Ampel-Koalition hat sich die Glaubwürdigkeit der Politik endgültig verabschiedet. 100 Tage Ampel und alles ist schlimmer als je zuvor. Aufbruch – anders als geplant Habeck muss sich ungewollt zu …

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MdB Peter Felser AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Felser fordert höheren Selbstversorgungsgrad

AfD-Bundestagsabgeordneter: Wegen Ukraine-Krieg ist Agrarwende überfällig BERLIN, 4. März 2022.  Mit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine hat sich die Situation auf dem Lebensmittelmarkt dramatisch verschlechtert. Daher hält der AfD-Bundestagsabgeordnete Peter Felser eine Wende in der Agrarpolitik für überfällig. „Der Selbstversorgungsgrad in der deutschen Lebensmittelproduktion muss endlich deutlich erhöht werden“, erklärte der Abgeordnete aus …

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Peter Felser, Nein zur Impfpflicht

Nein zur Impfpflicht

Verfassungsschutz-Chef Haldenwang sorgt mit seinen Äußerungen über die Anti-Impfpflicht-Demonstranten im Land zu Recht für Aufregung. „Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab“, so Haldenwang. Das Gegenteil ist der Fall. Nein zur Impfpflicht! Verfassungsschutz verkommt zum Regierungsschutz Wer sein Recht auf freie Selbstbestimmung wahrnimmt ist kein Staatsfeind. Die „Spaziergänger“ richten sich nicht gegen den Rechtsstaat, sondern …

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Stromausfall beim Klima-Streik

Stromausfall beim Klima-Streik

Kein Strom für Klima-Aktivisten. Während man hierüber noch schmunzeln kann fällt das bei weiteren Stromausfällen in den letzten Tage eher schwer. Zum Jahreswechsel gingen drei Kernkraftwerke in Deutschland vom Netz. Seitdem häufen sich die Stromausfälle. Letztendlich sind das aber Ausfälle mit Ansage. Um die Netzstabilität zu erhalten werden sogenannte Lastabwürfe, also die Trennung von Endverbrauchern …

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MdB Peter Felser, AfD

Felsers Rückblick

ich freue mich, Sie in diesem Newsletter über meine Arbeit als Mitglied des Deutschen Bundestages in den zurückliegenden Monaten zu informieren. „Felsers Rückblick“ soll zukünftig aber nicht nur zum Jahresende erscheinen. Einer meiner Vorsätze für das neue Jahr ist, Sie regelmäßig zu informieren. Newsletter abonnieren Melden Sie sich doch rechts oben auf meiner Homepage zu …

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Parlament

Altparteien verweigern AfD Vorsitz für Innenausschuss

Jedes Verständnis für Demokratie und für parlamentarische Tradition ist den Altparteien scheinbar verloren gegangen. Mit der Ablehnung von Martin Hess als Vorsitzenden für den Innenausschuss hat die systematische Bekämpfung der AfD eine neue eine Stufe erreicht. Unsere Partei hat aufgrund ihres Wahlergebnisses in der Bundestagswahl das parlamentarische Recht auf den Vorsitz in drei Ausschüssen. Keine …

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AfD-Fraktionsvize Peter Felser warnt vor Exitus der deutschen Innenstädte im Fall einer weiteren Fortsetzung des Lockdowns:

Berlin, München und viele andere einst belebte Orte verkommen zusehends zu Geisterstädten. Die Menschen sind verängstigt von der tagtäglichen Angst-Propaganda oder wissen schlicht nicht, welche Läden überhaupt noch offen haben. In jedem Fall bleiben sie zu Hause. In der Folge sterben die Innenstädte. Die AfD-Fraktion bekräftigt darum ihre Forderung nach einem sofortigen Ende des Lockdowns. …

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Normalität für unsere Schüler

Felser: Staatsregierung opfert eine ganze Generation ihrer verfehlten Corona-Politik

Berlin, 22. April 2021. Nach der Verschärfung des Bundesinfektionsschutzgesetzes sollen die meisten Kinder ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 in den Distanzunterricht. Die bayerische Staatsregierung will an einer strengeren Inzidenz von 100 festhalten. Hierzu erklärt Fraktionsvize Peter Felser der AfD-Bundestagsfraktion und Abgeordneter für den Wahlkreis Oberallgäu-Kempten-Lindau: „Die bayerische Staatsregierung ist von allen guten Geistern verlassen. Die …

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Viertes Bevölkerungsschutzgesetz: AfD plant Verfassungsklage

Die Alternative für Deutschland sieht im Vierten Bevölkerungsschutzgesetz, wie auch schon in den vorherigen, klare Verfassungsbrüche. „Wir werden Individualverfassungsbeschwerden unterstützen und versuchen, die Unterstützung für eine abstrakte Normenkontrollklage im Bundestag zu bekommen“, so der Justiziar der Bundestagsfraktion, Stephan Brandner. Und weiter: „In der nächsten Sitzungswoche wird dazu ein Antrag eingebracht.“ Damit dieser Erfolg hat, müssen …

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AfD-Fraktionschef Peter Felser kritisiert die sich ausweitende Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes:

Als es zu Beginn des Jahres zunächst gegen die AfD ging, glaubten viele noch, das habe schon seine Richtigkeit. Nun wird aber immer deutlicher, dass dem nicht so ist. Inzwischen reicht schon parteiunabhängige Kritik am Lockdown, um Ziel staatlicher Repressionen zu werden. Ich fordere darum den Verfassungsschutz in Bund und Ländern auf, sich nicht weiter …

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