Covid-19

BGM kann Frage zu Corona-Impfpflicht nicht beantworten

BMG kann Frage zu Corona-Impfpflicht nicht beantworten

Am 12.10.2023 hatte sich auf Einladung von MdB Peter Felser eine Besuchergruppe aus Bayern zu einer Informations- und Fragerunde beim Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eingefunden. Eine der dringlichsten Fragen an die Referentin war folgende: Wie rechtfertigt das BMG die Fortführung der Covid-19-Impfpflicht bei Soldaten? Doch diese Frage zur noch immer bestehenden Corona-Impfpflicht für Soldaten kann …

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Die Gesundheit ist ein hohes Gut

Die Gesundheit ist ein hohes Gut

Covid-Impfbefehl für Soldaten war möglicherweise nicht rechtens. Ein Bundeswehr-Richter äußert Zweifel an dessen Verbindlichkeit. Die AfD-Bundestagsfraktion stellte exakt zu diesem Sachverhalt einen entsprechenden Antrag, denn die Gesundheit ist ein hohes Gut. Dieser wurde seitens aller anderen Fraktionen abgelehnt. Unkalkulierbares „Experimentierfeld“ Die Begründung des Richters hat es in sich!  „Zweifel an der Verbindlichkeit des erteilten Befehls …

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Krebszelle

Mehr Krebstote durch Corona-Politik

Seit zwei Jahren verdrängt das Corona-Virus alle anderen Krankheitsbilder aus dem öffentlichen Bewusstsein. Vor allem auch, weil das politisch so gewollt ist. Der einzige Grund, warum ein Teil der Bevölkerung die willkürlichen Corona-Maßnahmen überhaupt noch als legitim betrachten, ist die Dauerbeschallung durch die Medien. Die ständige Meldung von Inzidenzen, Neuinfektionen und Todesraten produzierten eine Atmosphäre …

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Kinder schützen, Kitas öffnen!

Die Studie der Universität Würzburg beweist: Kinder waren nie der treibende Motor hinter den Infektions-Ketten. Die damals übereilte Entscheidung der bayerischen Staatsregierung, Kitas ab einem Inzidenz-Wert von 100 zu schließen wurde also ohne Sinn und Verstand getroffen und ließ hunderttausende an Kindern im Lockdown vereinsamen.

Keine linke Umdeutung islamistischer Morde

Felser: Staatsregierung opfert eine ganze Generation ihrer verfehlten Corona-Politik

Berlin, 22. April 2021. Nach der Verschärfung des Bundesinfektionsschutzgesetzes sollen die meisten Kinder ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 in den Distanzunterricht. Die bayerische Staatsregierung will an einer strengeren Inzidenz von 100 festhalten. Hierzu erklärt Fraktionsvize Peter Felser der AfD-Bundestagsfraktion und Abgeordneter für den Wahlkreis Oberallgäu-Kempten-Lindau: „Die bayerische Staatsregierung ist von allen guten Geistern verlassen. Die …

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Viertes Bevölkerungsschutzgesetz: AfD plant Verfassungsklage

Die Alternative für Deutschland sieht im Vierten Bevölkerungsschutzgesetz, wie auch schon in den vorherigen, klare Verfassungsbrüche. „Wir werden Individualverfassungsbeschwerden unterstützen und versuchen, die Unterstützung für eine abstrakte Normenkontrollklage im Bundestag zu bekommen“, so der Justiziar der Bundestagsfraktion, Stephan Brandner. Und weiter: „In der nächsten Sitzungswoche wird dazu ein Antrag eingebracht.“ Damit dieser Erfolg hat, müssen …

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AfD-Fraktionschef Peter Felser kritisiert die sich ausweitende Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes:

Als es zu Beginn des Jahres zunächst gegen die AfD ging, glaubten viele noch, das habe schon seine Richtigkeit. Nun wird aber immer deutlicher, dass dem nicht so ist. Inzwischen reicht schon parteiunabhängige Kritik am Lockdown, um Ziel staatlicher Repressionen zu werden. Ich fordere darum den Verfassungsschutz in Bund und Ländern auf, sich nicht weiter …

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AfD-Fraktionsvize Peter Felser nimmt einen Stimmungsumschwung der Bürger in Sachen Corona-Politik wahr

„Der offensichtliche Ärger der Bayern über den Corona-Extremisten Söder ist nur ein Beleg unter vielen. Die Bürger wollen nicht länger zu Hause eingesperrt sein und tatenlos zusehen, wie ihre Existenzgrundlage wissentlich vernichtet wird. Noch ist es nicht zu spät, das Ruder herumzureißen und den irren Lockdown zu beenden. Ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Virus kann …

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Die Einschränkungen der Grundrechte wegen Corona sind auf Basis der Datenlage nicht zu rechtfertigen.

Die Bundesregierung hat keinerlei Daten über die tatsächlichen Corona-Risikogruppen. Auch eine WHO Richtlinie zur Bekämpfung des Virus wird nicht umgesetzt. Die Zweifel hochrangiger Experten, an einer wissenschaftlichen Rechtfertigung für den gesellschaftlich und wirtschaftlich desaströsen Lockdown, mehren sich täglich. Dies nahm die AfD-Fraktion im Bundestag zum Anlass für eine kleine Anfrage: (Bundestagsdrucksache 19/23293) Zur Antwort auf …

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AfD-Fraktionsvize Peter Felser fordert eine Überprüfung der Corona-Impfstrategie

Für ältere Menschen muss zudem – unabhängig von der Impfung – eine verbessertes Schutzkonzept entwickelt werden: Die hohe Zahl von Todesopfern in Pflegeeinrichtungen zeigt seit Wochen, dass es nichts nutzt, das gesamte Land herunterzufahren. Stattdessen sollten wir alle geeigneten Schutzmaßnahmen auf die wirklichen Risikopersonen konzentrieren. Das rettet Menschenleben und unsere mittelständischen Betriebe.

Selbstbestimmung statt Impfzwang

Wir lehnen einen Impfzwang zur Durchsetzung von Impfungen strikt ab. Auch gegen indirekten Impfzwang in der Art und Weise, dass bestimmte Teilnahme- oder Teilhaberechte an das Vorhandensein eines Impfschutzes geknüpft werden, protestieren wir aufs schärfste.

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