Berlin, 7. September 2026. Zur DIHK-Sonderumfrage unter rund 1.300 Unternehmen zum härter werdenden Wettbewerb mit China teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Peter Felser, mit:
„Während der Wettbewerbsdruck durch chinesische Firmen steigt, versinkt die Bundesregierung im Dauerstreit. Die aktuelle DIHK-Umfrage ist Weckruf und Armutszeugnis für die Merz-Regierung zugleich. Nicht nur sehen zwei Drittel der deutschen Unternehmen zusätzlichen Wettbewerbsdruck durch chinesische Anbieter – in der Industrie sogar 83 Prozent. Zudem schlagen 60 Prozent der befragten Unternehmen Alarm wegen strategischer Abhängigkeiten. Doch was passiert? Anstatt eigene Reformen anzupacken, verschläft die Bundesregierung den Wettbewerb. Der Wirtschaftsstandort Deutschland bleibt somit blockiert.
Die AfD-Bundestagsfraktion fordert daher, strategische Abhängigkeiten von China nicht durch Abschottung, sondern durch überfällige Maßnahmen zu senken und endlich für schnellere Genehmigungsverfahren und mehr Investitionssicherheit zu sorgen. Daneben muss die Bundesregierung unsere heimische Industrie radikal entlasten und Steuersenkungen, Bürokratieabbau und günstige Energiepreise auf den Weg bringen.
Bereits in mehreren Kleinen Anfragen hat die AfD-Bundestagsfraktion auf die gefährlichen Abhängigkeiten hingewiesen – etwa bei der strategischen Rohstoffbevorratung (BT-Drs. 21/7488) oder beim Wissensabfluss aus dem CISPA Helmholtz-Zentrum nach China (BT-Drs. 21/7601).“
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Peter Felser, Mitglied des Bundestags
Parlamentarischer Geschäftsführer AfD-Fraktion im Bundestag
Mitglied des Ältestenrats im Bundestag
Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verteidigung
Vorsitzender der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe
Jagd- und forstpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag
Ernährungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag
Obmann der Enquete Kommission „Künstliche Intelligenz“ von 2018-2020
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