EU

Flüchtlingsstrom in die EU

Flüchtlingsstrom in die EU

100.000 marschieren auf Europa zu: „Karawane des Lichts“ setzt sich in Bewegung. Es ist ein Flüchtlingsstrom in die EU, der den von 2015 in den Schatten stellen wird. Seit über einem Monat wird der Gang nach Europa vorbereitet. Jetzt ist es soweit. Meldungen zufolge haben sich schätzungsweise 100.000 arabische Migranten, vorwiegend Syrer, die bis dato …

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Schadet Russland das Öl-Embargo?

Schadet Russland das Öl-Embargo?

Indien kauft russisches Öl und verkauft es teuer nach Europa Genau das, wovor die AfD gewarnt hat, ist jetzt eingetreten. Deutschland lässt sich international über den Tisch ziehen. Die großen Gewinner heißen Indien, China und Russland. Alleine seit Kriegsbeginn hat Indien rund 62,5 Millionen Barrel russisches Öl gekauft. Das ist dreimal so viel wie im …

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Der Krieg in der Ukraine

Der Krieg in der Ukraine

… und seine Auswirkungen auf die Sicherheit Deutschlands Die vergangenen zwei Sitzungswochen waren aus sicherheitspolitischer Sicht geprägt durch den Krieg in der Ukraine. Mit großem Interesse und leichtem Staunen konnten wir verfolgen, wie der geplante Blitzkrieg der Russen an den Verteidigungslinien der mutig kämpfenden Ukrainer zum Erliegen kam. Veraltetes Gerät gepaart mit fehlenden Instandsetzungskomponenten und …

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Deutschland muss für seine Landwirte kämpfen

Deutschland muss für seine Landwirte kämpfen

Mit Sorge blickt Deutschland morgen nach Brüssel. Die Europäische Kommission hat ein Paket mit Energie- und Klimagesetzen angekündigt. Erklärtes Ziel: Die Reduktion des CO2-Ausstoßes bis 2030 um mindestens 55% im Vergleich zu 1990. Ins Visier werden die Brüsseler Bürokraten besonders die Landwirte nehmen. Weitere Regeln sollen sie dazu bringen, mehr für den Klimaschutz zu tun. …

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Felser fordert unbürokratische Hilfe bei Maikäfer-Plage

Hilfe für Bauern bei Maikäfer-Plage

AfD-Fraktionsvize Peter Felser fordert schnelle und unbürokratische Hilfe für die jüngst von der Maikäfer-Plage betroffenen Bauern: Aktuell häufen sich Meldungen über massiven Maikäferbefall vor allem aus Bayern, Baden, Hessen und Teilen von Niedersachsen. Bauern beklagen bereits erhebliche Schäden. Da die Brüsseler Zentralbürokratie nicht in der Lage ist, auf plötzliche regionale Entwicklungen angemessen zu reagieren, sind …

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Raus aus dem Bürokratie-Moloch Brüssel

Raus aus dem Bürokratie-Moloch Brüssel

Die AfD bekennt sich sowohl zur ökologischen als auch zur modernen Landwirtschaft. Ich bitte Sie an dieser Stelle, vor allem die Kollegen der Grünen: befeuern Sie hier bitte nicht die Polarisierung! Es geht schon durch unsere Gesellschaft ein Riss – verhindern wir, daß dieser Riss auch quer durch die Landwirtschaft geht!

Deutsche Waldbesitzer vor EU-Regulierungen schützen

Zu später Stunde forderte ich die Regierung dazu auf, nicht den gleichen Fehler wie er in der Landwirtschaft begangen wurde, in der Wald und Forstpolitik zu wiederholen. Unsere Waldbesitzer dürfen nicht von den Subventionen einer Ursula von der Leyen abhängig gemacht werden. Genau das wird aber mit der geplanten Bindung der Subventionierung an CO2-Zertifikate passieren. …

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Terrorbekämpfung durch Abschiebungen, nicht durch Überwachung der Bürger

Der geheime Entwurf einer geplanten Deklaration des EU-Ministerrats gelangte in dieser Woche an die Öffentlichkeit. „Die geplante Forderung nach Generalschlüsseln für Behörden wäre das Ende der Privatsphäre bei Messengern wie whatsapp, Signal, telegram und Co. Solche „Man in the Middle“-Attacken sind ein alter Traum der Geheimdienste.

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