Das Thema Bundeswehr war einer der Schwerpunkte in der vergangenen Sitzungswoche. Dabei ging es sowohl um die Sinnhaftigkeit von Auslandseinsätzen, als auch um die Stärkung unserer Truppe. Zusammen mit meinem Arbeitskreis Verteidigung habe ich während unserer Klausurtagung drei Tage lang intensiv unterschiedliche Problematiken bearbeitet und interessante Vorträge, unter anderem zur Personalsituation der Bundeswehr, gehört. Aber lesen Sie selbst in Felsers Bericht aus Berlin:
Abstimmung über Bundeswehr-Einsätze
In der vergangenen Sitzungswoche wurde über die Bundeswehreinsätze im Mittelmeer und im Südsudan abgestimmt. Nicht erst seit dem Afghanistan-Debakel wissen wir, dass eine Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Einsätzen oft keine positiven Ergebnisse bringt und stattdessen Kosten und Risiken für Deutschland und nicht zuletzt für die Sicherheit unserer Soldaten birgt. Die Bundeswehr ist in erster Linie dazu da, die Souveränität Deutschlands zu verteidigen. Wir sehen daher viele Missionen kritisch und stimmten gegen den Einsatz im Mittelmeer.
Erfolgreiche Klausurtagung mit dem Arbeitskreis Verteidigung
Für eine starke Bundeswehr setze ich mich mit meinen Kollegen aus dem Arbeitskreis Verteidigung ja schon lange ein. Im Rahmen einer Klausurtagung des AK Verteidigung in der Vergangenen Woche haben wir nun einen Antrag erarbeitet, der unsere Position zu Bundeswehr und Ukraine zusammenfasst. Auch die Junge Freiheit hat unlängst über den Antrag berichtet, in dem ich gemeinsam mit meinen Kollegen Jan Nolte, Hannes Gnauck und Martin Hess bekräftige, dass wir fest an der Seite unserer Soldaten stehen und uns dafür einsetzen, unsere Bundeswehr zu stärken!
AfD strukturiert Ukraine-Politik
Wer versteht eigentlich Politiker-Deutsch?
Fachsimpelei, Geschwurbel oder klare Fakten? Eine aktuelle unabhängige Studie der Universität Hohenheim hat 96 Bundestagsreden aus dem vergangenen Jahr untersucht und analysiert, um der Frage nachzugehen, wie verständlich Politiker eigentlich in den Debatten im Bundestag reden. Das Ergebnis der Studie hat mich überrascht und sehr erfreut: Die Auswertung für das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ergab, dass ich auf Platz 1 bin, noch vor Cem Özdemir und sämtlichen Vertretern der Altparteien. Das zeigt ganz klar: Wir Politiker müssen die Sprache der Bürger sprechen. Ich freue mich, dass mir das bisher offenbar gut gelungen ist.
