Stellungnahme, Mai 2019
Meine Arbeit in der größten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag
Berlin, Mai 2019 Am 5.Oktober 2017 wurde ich mit großem Rückhalt in der Fraktion (76 Stimmen) zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Was für eine verantwortungsvolle Aufgabe! Auf der „grünen Wiese“, wie ein frisches StartUp-Unternehmen musste nun die junge, neue Kraft im Bundestag aufgebaut werden. Ich vergleiche die Fraktion gern mit einem mittelständischen Unternehmen mit 300 bis 400 Mitarbeitern, das eine eigene IT-Abteilung, eine Personal- und Finanzabteilung, eine starke Mediengruppe und dergleichen, von Null auf Hundert aufbauen muss, gleichzeitig aber schon Produkte liefern soll. Die Produkte sind gute Vorbereitungen auf Plenardebatten und saubere parlamentarische Arbeit zu allen Themenbereichen der deutschen Politik.
Meine allererste Aufgabe war es, die Reden zu den Mandatsverlängerungen der Bundeswehr vorzubereiten. Das konnte nur hemdsärmelig, unkonventionell und gemeinsam funktionieren. Die Arbeitskreise, in diesem Falle Verteidigung, waren noch nicht gegründet und es gab keinen einzigen Referenten. Trotz all dieser Widrigkeiten habe ich mit 16 Kollegen aus der Fraktion die Themen verteilt, gemeinsam besprochen, in der Fraktion begründet und Redner definiert. Damit sind wir in die erste scharfe Plenardebatte gestartet.
Parallel dazu habe ich von Beginn an mit Jürgen Braun die Medienabteilung konzipiert und aufgebaut. Wir sind aufgrund unserer Stärke in den Sozialen Medien als Partei groß geworden. Jetzt galt es, auch als Oppositionspartei, eine starke Gegenöffentlichkeit herzustellen. Mittlerweile haben die anderen Fraktionen nachgezogen; mit Respekt wird auf unsere Kompetenz und Reichweite verwiesen.
Für eine nachhaltige Fraktionsstrategie habe ich für den Vorstand eine sehr arbeitsintensive Klausur vorbereitet und durchgeführt. Im Verlauf dieser Klausurtagung konnten zukünftige Ziele, konkrete Positionierungen und eine große Zahl an Maßnahmen beschlossen werden. Für jedes einzelne Vorstandsmitglied wurde ein klarer Fahrplan, ein Leitfaden, für die Arbeit in der Fraktion festgelegt. Diese Klarstellungen und Absprachen waren notwendig um in stürmischen Zeiten die Rolle als größte Opposition im Bundestag bestmöglich auszufüllen. Gerade auch wegen des Erfolgs dieser Vorstandsklausur wurde ich mit der Durchführung der Tagung für die gesamte Fraktion beauftragt. Die Vorbereitung dieser Veranstaltung ist einer meiner derzeitigen Arbeitsschwerpunkte.
Darüber hinaus bin ich in zwei sehr wichtigen Aufgabenfeldern eingesetzt: der Aufbau der IT-Abteilung ist von den parlamentarischen Geschäftsführern in meine Hände gelegt worden und auch der gesamte Fraktionsaufbau wird nun von mir mit Meilensteinen und Zieldefinitionen bearbeitet, solange die Fraktion noch keinen Fraktionsgeschäftsführer angestellt hat.
Neben all diesen organisatorischen und strategischen Aufgaben habe ich natürlich auch politisch für Euch gearbeitet. Der Arbeitskreis Landwirtschaft ist mit zahlreichen Reden, Anfragen und Initiativen genauso präsent und aktiv wie der Arbeitskreis Verteidigung. In beiden Gremien arbeite ich intensiv mit und bin als Redner und Fachpolitiker im Einsatz. Darüber hinaus habe ich Aufgaben als Mitglied in der Enquete Kommission „Künstliche Intelligenz“ übernommen. Hier gilt es Antworten auf die Herausforderungen dieser neuen Technologien zu finden und für die Menschen Gefahren, aber auch Potentiale zu erkennen und abzuschätzen.
Wir sind sehr weit gekommen, aber es liegt auch noch viel Arbeit vor uns. Das wird nur gelingen, wenn sich Vorstand und Fraktion weiterhin so geschlossen zeigen.
