Das „Coronavirus“ und die weitreichenden Ausmaße dieser Pandemie, spielen Arbeitskreis-übergreifend eine wesentliche Rolle bei der Arbeit der AfD-Fraktion im Bundestag.
Die Krise, die wir aktuell erleben, ist die schmerzliche Konsequenz der Mißstände, die wir seit unserem Einzug in den Bundestag bemängeln. Wir machten als erste Fraktion auf die Misere in der Arzneimittelabhängigkeit von China (insbesondere der Stadt Wuhan, in der 49 für uns wichtige Arzneimittelwirkstoffe hergestellt werden) aufmerksam. Bereits im Dezember 2018 stellten wir einen entsprechenden Antrag:
Der Arbeitskreis Gesundheit der AfD-Bundestagsfraktion forderte ein pandemisches Rastermanagement. Dr. Robby Schlund, stellte die Kernforderungen in seiner Plenarrede bereits am 12.02.2020 dem Bundestag und der Öffentlichkeit vor:
Zudem wurden bereits seit Oktober, auch von mir, mehrere Anfragen an die Bundesregierung zum Pandemie- und Katastrophenmanagement gestellt. Bisher ohne sinnvolle oder konstruktive Antwort.
Statt das Rastermanagement zu organisieren, begann man, den wirtschaftlichen Ausnahmezustand vorzubereiten. Dabei hätte man nicht die komplette Energie auf den Quarantäne-Ausnahmezustand verwenden sollen, sondern vielmehr auf eine Alternative zum Vermeiden des teilweise katastrophalen Einbruchs unserer Wirtschaftsstrukturen.
Für ein solides Krisenmanagement stellte unsere Fraktion 14 Anträge und brachte einen Gesetzentwurf ein. Diese parlamentarischen Initiativen reichten von konkreten Maßnahmen zur effektiven Bekämpfung der Corona-Pandemie über ökonomische Hilfsmaßnahmen bis hin zu sozialen Fragen, die sich aus der derzeitigen Lage ergeben. Keiner unserer Anträge wurde angenommen. Die konstruktive Zuarbeit der AfD-Fraktion griff die Regierung nicht auf. Die Bundesregierung wird sich nach der Krise auch an dieser Verweigerungshaltung messen lassen müssen.
Die wirtschaftlichen Folgen des Maßnahmenpakets der Bundesregierung werden verheerend sein. Deshalb hat auch die AfD als einzige Fraktion, federführend unter Peter Böhringer, den wichtigen Antrag zur Befristung der Maßnahmen gestellt:
Wertvolle Zeit hat man einfach verstreichen lassen. Anstatt proaktiv zu arbeiten, werden reaktive, zeitverzögerte Maßnahmen eingesetzt. Mit rechtzeitigen und umfangreichen Maßnahmen hätte man der aktuellen Lage, die sogar die Beschneidung unserer Grundrechte fordert, aktiv vorbeugen können. Das bisher praktizierte Aussitzen, wird dieses Mal nicht reichen!
Wir erstellen derzeit täglich ein aktuelles Lagebild um weltweit über die Situation auf dem Laufenden zu bleiben. Informationen werden zusammengetragen und ausgewertet. Anfang kommender Woche wird eine außerplanmäßige Fraktionssitzung stattfinden. Alle Arbeitskreise arbeiten mit Hochdruck.
Wir bleiben dran für Euch!
