AfD-“Einstufung“: Nancy Faesers letzter Amoklauf im Amt
Die AfD „gesichert rechtsextremistisch“? Nur wenige Tage vor ihrem Abtritt hat Nancy Faeser Deutschland nochmal ein faules Ei gelegt. Ganz offensichtlich hat sie das ihr unterstellte Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit dieser fabrizierten AfD-„Einstufung“ beauftragt. Damit sät Faeser in einem ohnehin bereits zutiefst gespaltenen Land zusätzlich Zwietracht und Hass.
Schlimm genug, dass die glühende Antifa-Aktivistin ihr Amt bis zum Schluss als Waffe gegen die AfD missbraucht und weiter das totalitäre Feuer schürt, das Deutschland aktuell von innen zu zerfressen droht. Damit nicht genug: Auch international führt sie Deutschland immer weiter ins Abseits.
„Verdeckte Tyrannei“
„What the hell is going on in Germany?“, twitterte etwa Viktor Orban aus Ungarn, während Giorgia Meloni in Italien längst klargestellt hat, dass die „islamische Kultur nicht kompatibel mit westlichen Werten“ ist. In Deutschland wären solche Aussagen enger EU-Partner ein klarer Fall für den Verfassungsschutz. Doch auch Deutschlands traditionell wichtigster Verbündeter liest dem woke-radikalen Germany gründlich die Leviten. US-Außenminister Rubio etwa bezeichnete das versuchte Oppositionsverbot gegen die AfD, als das, was es ist: als „verdeckte Tyrannei“. Ein Blick auf weitere enge Verbündete lässt Deutschland noch irrer erscheinen. In Israel etwa ist Volkszugehörigkeit integraler Bestandteil der Verfassung. Nach der Faeser-Logik stünde Israel somit unter der Herrschaft von Rechtsextremisten.
Zeichen der Schwäche
Dass neben dieser Gaga-Politik des deutschen Moral- und Parteienkartells obendrein der Verfassungsschutz im Stile einer totalitären Geheimpolizei sein “Gutachten” unter Verschluss hält, zeigt zudem: In Deutschland ist nichts mehr heilig, was jemals zu den Grundpfeilern eines demokratischen Rechtsstaats zählte. Es zeigt außerdem, auf welch wackligen Füßen die „Gesichert rechtsextremistisch“-Masche gegen die AfD steht, wenn sich die Faeser-Gehilfen des Verfassungsschutzes nicht einmal trauen, ihre Begründung öffentlich zu machen. Ich meine: Diese miesen Methoden sind nichts anderes als ein Zeichen der Schwäche eines abgewirtschafteten Altparteien-Kartells, das der AfD nichts mehr entgegenzusetzen hat. Die Zukunft ist und bleibt Blau!
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Peter Felser, Mitglied des Bundestags
Parlamentarischer Geschäftsführer AfD-Fraktion im Bundestag
Mitglied des Ältestenrats im Bundestag
Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verteidigung
Ordentliches Mitglied im Arbeitskreis für Verteidigung
Ordentliches Mitglied im Arbeitskreis für Landwirtschaft
Stellv. Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe
Mitglied der Parlamentariergruppe Zentralasien
Mitglied der Parlamentariergruppe Westafrika
Jagd- und forstpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag
Obmann der Enquete Kommission „Künstliche Intelligenz“ von 2018-2020
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