Vergangenen Sonntag wurde Frank-Walter Steinmeier von der Bundesversammlung erneut zum Bundespräsidenten gewählt. Das Wort „gewählt“ ist hier allerdings mit Vorsicht zu genießen. Es ist nämlich eine merkwürdige Wahl, wenn das Ergebnis schon lange vorher feststeht. Von der CDU bis hinüber zu den Grünen, wollte jeder den SPDler wieder im Amt sehen. Dieses Phänomen ist kennzeichnend für den Zustand unserer Politik geworden. Viele Parteien, aber immer das gleiche Ergebnis. Die Altparteien bleiben fest geeint durch eine politische Kultur der Dekadenz und Volksverachtung. Mit der Idee von Volkssouveränität hatte das Spektakel am Sonntag jedenfalls nur sehr wenig zu tun. Das Fazit zur Wahl des Bundespräsidenten fällt daher vernichtend aus.
Würde des Amtes?
Auch in anwesenden Personen erkannte man die Zeichen der Zeit. Eine feministische Rapperin mit #fckafd-Beutel hier, eine vollverkleidete Transvestitin dort. Die Wahl des Bundespräsidenten wurde degradiert zu einer Bühne des linksgrünen Zeitgeistes. Dazu gehörte auch der heuchlerische Umgang mit den sowieso albernen Corona-Maßnahmen. Vor der Kamera zeigten sich die Abgeordneten stets nur mit Maske und Abstand. Hinter der Kamera waren sie dichtgedrängt und sorglos. Die sinnlosen Corona-Regeln gelten scheinbar nur noch für den normalen Bürger. Die Berliner Schickeria bleibt von ihnen unberührt.
Eine geopolitische Katastrophe
Und unser neuer (alter) Bundespräsident stimmte uns mit seiner Antrittsrede auch gleich auf die nächsten 5 Jahre ein. Statt eine neutrale, diplomatische Haltung im Ukraine-Russland-Konflikt einzunehmen, goss er lieber Öl ins Feuer. Statt in Russland einen wichtigen Handelspartner zu sehen, der mit Respekt und auf Augenhöhe behandelt werden muss, bezeichnet Steinmeier Putin lieber als den klaren Aggressor der Situation. Steinmeier ist und bleibt eine geopolitische Katastrophe für Deutschland. Auch sonst hat die vergangene Amtsperiode gezeigt: Steinmeier ist kein „Brückenbauer“.
Insgesamt kein gutes Ergebnis für Steinmeier
Alles in allem scheint es also so, als hätten die Altparteien das Land nach wie vor fest im Griff. Aber der Schein trügt. Zum einen spricht es Bände, wenn die CDU gegen einen Kandidaten stimmen muss, der aus ihren eigenen Reihen kommt. Denn mit Max Otte hatte die AfD einen starken, konservativen Kandidaten, der das Amt des Bundespräsidenten mit Würde erfüllt hätte. Das spiegelt auch sein Wahlergebnis wieder. Zum anderen haben rund 15 Prozent „Abweichler“ dem SPD-Mann ihre Stimme verweigert. Er erhielt lediglich 1045 von 1223 Stimmen der Parteien, die ihn unterstützen. Auch wenn das Fazit zur Wahl des Bundespräsidenten eher negativ ausfällt, ein Lichtstreif am Horizont ist zu erkennen.
Also nie vergessen: Wir können sie nicht dazu zwingen, die Wahrheit zu sagen, aber dazu bringen, immer dreister zu lügen.
Steinmeier bei Wiederwahl abgewatscht – Medien verschweigen es
