Beatrix von Storch: Maas`sches Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist verfassungswidrig

Beatrix von Storch hat sich anläßlich ihres Besuches in Lauben (Oberallgäu) zu den Themen „Ehe für alle“ und „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ geäußert. Im Gespräch mit Peter Felser macht sie deutlich, daß die AfD die eigentlichen Unterstützer der eingetragenen Lebenspartnerschaft seien. Allerdings bleibe sie dabei, daß unter „Ehe“ nach wie vor eine Gemeinschaft von Mann und Frau zu verstehen sei, wie es im Grundgesetz auch vorgesehen sei.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz solle ihrer Meinung nach besser heißen „Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetz“ – von Storch ist sich sicher, daß dieses Gesetz verfassungswidrig ist und scheitern wird. „Tiefer ist ein Bundesjustizminister noch nie gesunken“, so Beatrix von Storch im Interview.

 

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