Fraktionsvize Felser lobt Ergebnis von über sechs Prozent und verweist auf schwierige Rahmenbedingungen / Freude über Ende von Rot-Grün
BERLIN. Das AfD-Ergebnis von mehr als sechs Prozent bei der Landtagswahl in Niedersachsen bewertet der Bundestagsabgeordnete Peter Felser „als respektable Leistung unter schwierigen Rahmenbedingungen“. Die AfD sei nun in 14 von 16 Landesparlamenten vertreten, was der Bundestagsfraktion den Rücken stärke. Zudem sei die rot-grüne Landesregierung abgewählt und künftig ohne Mehrheit.
Dass seine Partei nicht noch besser abschnitt hat für den Abgeordneten aus Kempten mehrere Gründe. Niedersachsen sei wie Hamburg, Bremen oder Schleswig-Holstein ein traditionelles Stammland der SPD und ihr Ministerpräsident Stephan Weil habe vom Amtsbonus profitiert. Zudem sei wegen des kurzfristig vorgezogenen Wahltermins auch nur ein kurzer Wahlkampf möglich gewesen. Die niedersächsische AfD sei dabei massiven Störaktionen und Diskreditierungsversuchen ausgesetzt gewesen, sagte Felser, der auch stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion ist. Er erinnerte an die umstrittenen Durchsuchungsaktionen eine Woche vor der Wahl in den Räumen der Landesgeschäftsstelle und beim Landesvorsitzenden Armin-Paul Hampel. Die Ermittlungen seien kurz danach aber eingestellt worden. Unter all diesen Umständen sei es daher ein großer Erfolg, dass die AfD mit voraussichtlich neun Abgeordneten in den Landtag einziehen werde.
Besonders erfreut ist der bayerische Bundestagsabgeordnete über das Ende von Rot-Grün, über die starken Verluste der Grünen und das Scheitern der Linken an der Fünfprozenthürde. Aber auch Union und FDP verloren Stimmen, was deren mit den Grünen im Bund angestrebte Jamaika-Koalition schwäche. Den Erfolg der AfD macht er auch in Niedersachsen an zwei Meinungsumfragen fest, auf die am Wahlabend im Fernsehen hingewiesen wurde. Demnach hätten 50 Prozent der Bürger große Sorge vor zunehmender Kriminalität und 43 Prozent fürchten einen zu großen Einfluss des Islam. Zwei Themenbereiche, bei denen die AfD generell besonders klar Position bezogen habe.
Felser blickt auch mit Genugtuung auf das vorläufige Ergebnis der Nationalratswahl in Österreich, wo die SPÖ voraussichtlich nicht mehr an der Regierung beteiligt sein wird und von der ÖVP mit rund 32 Prozent übertroffen wurde. Die Grünen haben nach ersten Hochrechnungen so massiv Stimmen verloren, dass sie an der in Österreich geltenden Vier-Prozent-Hürde gescheitert sind. Wahlsieger mit dem größten Stimmenzuwachs ist für Felser klar die FPÖ mit über 27 Prozent. Ihr Parteichef Heinz-Christian Strache könnte vielleicht Vizekanzler werden neben einem künftigen Regierungschef Sebastian Kurz, dem neuen konservativen Hoffnungsträger der ÖVP. Die bayerische AfD pflegt im Rahmen einer „Blauen Allianz“ seit 2016 eine lockere Zusammenarbeit mit der FPÖ.
