Michaela Schuster

Aus Einmannpackung wird Einpersonenpackung

Neuer Name für die EPa

Ob Einmann- oder Einpersonenpackung – Epa bleibt EPa. Wichtig ist, dass die Versorgung klappt! Ein neuer Name für die EPa ist da eher zweitrangig. Gendern in der Bundeswehr Endlich wurde ein gewichtiges Problem der Bundeswehr gelöst. Es geht um die neue Bezeichnung der Kampfrationen! Statt Ein„Mann“Packungen gibt es in Zukunft Ein„Personen“Packungen. Großer Einsatz für die …

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10H-Regel in Bayern

10H-Regel rettet Bayerns Landschaften

In den ersten drei Quartalen des letzten Jahres wurden nur sechs Anträge für neue Windkraftanlagen genehmigt. Im letzten Quartal sogar kein Einziger mehr. Diese Rettung unserer Landschaften und Biotope haben wir der 10H-Regel zu verdanken. Diese schreibt vor, dass der Abstand eines Windrades zur nächsten Wohnsiedlung in der Regel mindestens das Zehnfache der Bauhöhe eben …

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Freiheit statt Spaltung

Nein zur Impfpflicht

Verfassungsschutz-Chef Haldenwang sorgt mit seinen Äußerungen über die Anti-Impfpflicht-Demonstranten im Land zu Recht für Aufregung. „Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab“, so Haldenwang. Das Gegenteil ist der Fall. Nein zur Impfpflicht! Verfassungsschutz verkommt zum Regierungsschutz Wer sein Recht auf freie Selbstbestimmung wahrnimmt ist kein Staatsfeind. Die „Spaziergänger“ richten sich nicht gegen den Rechtsstaat, sondern …

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2G plus ist unverhältnismäßig

Massiver Eingriff ins freie Mandat

Die ab heute geltende 2G-plus-Regelung im Bundestag ist unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig. Ich bin kerngesund und darf den Plenarsaal nicht mal mit zusätzlichem negativem Test betreten. Das ist ein massiver Eingriff ins freie Mandat, unverhältnismäßig und zutiefst undemokratisch. Der Direktor des Deutschen Bundestages hatte am Montag mit einer Rundmail bekannt gemacht, dass zukünftig nur noch …

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Stromnetz

Stromausfall beim Klima-Streik

Kein Strom für Klima-Aktivisten. Während man hierüber noch schmunzeln kann fällt das bei weiteren Stromausfällen in den letzten Tage eher schwer. Zum Jahreswechsel gingen drei Kernkraftwerke in Deutschland vom Netz. Seitdem häufen sich die Stromausfälle. Letztendlich sind das aber Ausfälle mit Ansage. Um die Netzstabilität zu erhalten werden sogenannte Lastabwürfe, also die Trennung von Endverbrauchern …

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MdB Peter Felser, AfD

Felsers Rückblick

ich freue mich, Sie in diesem Newsletter über meine Arbeit als Mitglied des Deutschen Bundestages in den zurückliegenden Monaten zu informieren. „Felsers Rückblick“ soll zukünftig aber nicht nur zum Jahresende erscheinen. Einer meiner Vorsätze für das neue Jahr ist, Sie regelmäßig zu informieren. Newsletter abonnieren Melden Sie sich doch rechts oben auf meiner Homepage zu …

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"Hass und Hetze" auf Telegram

Söders Furcht vor offenem Diskurs

Telegram, als die letzte Bastion der Meinungsfreiheit, soll fallen. Nach Innenministerin Faeser und CDU-Politiker Kretschmer (mehr dazu hier) offenbart sich auch Söders Furcht vor offenem Diskurs. Söder verliert den Infokrieg Und langsam merkt er es. Seit Wochen strömen die Menschen auf die Straßen, um für ihre Freiheit zu demonstrieren. Aller Verleumdung und allen Einschüchterungsversuchen zum …

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Landwirtschaft

Lebensmittel subventionieren statt utopischer Klimaziele

„Keine Ramschpreise“, was auch immer das heißen mag, Herr Özdemir. Jetzt, da viele Verbraucher ohnehin unter den Teuerungsraten zu leiden haben, eine künstliche Verteuerung von Lebensmitteln zu fordern ist nicht hinnehmbar. Stark steigende Kosten für Energie und Dünger werden die Preise ohnehin verteuern. Lebensmittel müssen bezahlbar bleiben. Gerade auch für Geringverdiener. Die AfD sagt ganz …

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Die wahren Terroristen sitzen in der Regierung

Die wahren Terroristen sitzen in der Regierung

Ungeheuerlich! Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) wirft friedliche Demonstranten in einen Topf mit Islamisten. Dabei sitzen die wahren Terroristen in der Regierung. Ein durchschaubarer Einschüchterungsversuch Mit den gängigen Framing-Begriffen wird auf friedliche Spaziergänger eingedroschen. „Corona-Leugner“ – kaum einer der Demonstranten leugnet die Existenz von Corona. Das ist genau wie beim Begriff „Klima-Leugner“ – wer leugnet denn …

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Parlament

Altparteien verweigern AfD Vorsitz für Innenausschuss

Jedes Verständnis für Demokratie und für parlamentarische Tradition ist den Altparteien scheinbar verloren gegangen. Mit der Ablehnung von Martin Hess als Vorsitzenden für den Innenausschuss hat die systematische Bekämpfung der AfD eine neue eine Stufe erreicht. Unsere Partei hat aufgrund ihres Wahlergebnisses in der Bundestagswahl das parlamentarische Recht auf den Vorsitz in drei Ausschüssen. Keine …

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"Hass und Hetze" auf Telegram

„Hass und Hetze“

Die neue Innenministerin Nancy Faeser droht Telegram mit härterem Durchgreifen. Auch CDU-Politiker Kretschmer will endlich die Telegramm-App auf Regierungs-Linie bringen. Dafür soll das bisher nur für soziale Netzwerke geltende und nicht für Messenger-Dienste vorgesehene Netzwerkdurchsetzungsgesetz, auch auf die alternative Info-Plattform erweitert werden. Der Vorwurf: Telegram biete Hass und Hetze eine Plattform. „Hass und Hetze“. Diese …

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