Fallstudie: Die deutsche Justiz macht sich zunehmend zum Gespött. Kuscheljustiz in Deutschland beenden!
Im Jahr 2019 vergewaltigte ein Afghane zusammen mit mehreren anderen „Männern“ eine 14-Jährige in einem Flüchtlingsheim.
Nach Absitzen der, angesichts der Tatumstände, sehr milden Gefängnisstrafe von 2 Jahren und 2 Monaten, kam der Täter in Abschiebehaft. Eine Rückführung konnte aber nicht erfolgen, da in Deutschland ein Abschiebestopp für Afghanistan gilt. Das Angebot von 1000 € seitens der Justiz, für eine freiwillige Rückkehr schlug er aus.
Gefahr für die Allgemeinheit
Also wurde der Täter aus der Abschiebehaft entlassen, mit der Auflage sich wöchentlich bei der Polizei zu melden, um das Risiko neuerlicher Gewalttaten zumindest zu verringern. Dem kam der Flüchtling aber nicht nach und reiste stattdessen nach Frankreich, um dort erfolglos einen neuen Asylantrag zu stellen. Wieder zurück in Deutschland wurde sein neuerliches Vergehen mit nur 1000 € Strafe geahndet. Die Justiz führte „zahlreiche strafmildernde Umstände“ ins Feld. Das ist angesichts der Gefahr einer erneuten Kindervergewaltigung mehr als verstörend.
Sein Anwalt, den wir Steuerzahler bezahlen, beschwerte sich indes noch: Sein Mandant sei einer Hetzjagd ausgesetzt und Opfer von Rassismus.
Kein Wunder, dass in der Clan-, Drogen- und Vergewaltiger-Szene nur noch Spott für die schwache, verängstigte Kuscheljustiz in Deutschland vorherrscht.
AfD-Forderung seit 8 Jahren
Die AfD fordert seit 2015, engmaschige Kontrollen an den Grenzen, schnelle Rückführung von illegalen Migranten und konsequente Abschiebungen von Straftätern. Damit hätten unzählige Messermorde, Vergewaltigungen, Terroranschläge und dergleichen vermieden werden können. Dazu muss auch den Herkunftsländern die Streichung von Millionen an Entwicklungshilfegeldern in Aussicht gestellt werden, dann werden Rücknahmen garantiert leichter gelingen.
Um diese Art von Kriminalität in Deutschland langfristig in den Griff zu bekommen, ist aber ein Umdenken in der Justiz notwendig. Die AfD fordert daher in solchen Fällen die Ausschöpfung aller rechtsstaatlichen Mittel, keine ideologisch bedingte Rechtsbeugung und ein robustes Mandat für die Polizei. Nur eine funktionsfähige Justiz, kann sich in Kreisen bestialischer Verbrecher Respekt verschaffen.
Unterstützen Sie die AfD, damit Deutschland wieder sicher wird und dass wir uns für unsere Justiz nicht mehr schämen müssen!
FOCUS: „Halloween-Vergewaltiger flüchtet aus Angst vor Abschiebung – und wird wieder geschnappt“
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Peter Felser, Mitglied des Bundestags
Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verteidigung
Ordentliches Mitglied im Arbeitskreis für Verteidigung
Ordentliches Mitglied im Arbeitskreis für Landwirtschaft
Stellv. Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe
Mitglied der Parlamentariergruppe Zentralasien
Mitglied der Parlamentariergruppe Westafrika
Forstpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag
Obmann der Enquete Kommission „Künstliche Intelligenz“ von 2018-2020
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