Auf Antrag der FDP stimmte der Bundestag vergangene Woche über das Verhältnis von UN-Resolutionen gegen Israel ab. Der Antrag wurde mit Stimmen der Union, SPD und LINKE abgeschmettert. Prof. Wolffsohn, den ich noch persönlich von der Bundeswehr-Universität München kenne, thematisierte dies am Sonntag in einem Kommentar der BILD. „Dank jener Abstimmung wird man fortan die AfD nicht mehr pauschal als antisemitisch, antiisraelisch oder antizionistisch bezeichnen können, ohne der Unglaubwürdigkeit bezichtigt zu werden (…)“
Der US-Historiker Daniel Pipes twitterte: „Merkel just talks, AfD delivers.” Übersetzt heißt das so viel wie: Merkel redet nur, die AfD liefert.
Auch „haOlam.de“ schrieb über diesen unglaublichen Vorgang: „Mit mehr Ablehnung gegen die Juden und ihren Staat als mit 100% der abgegebenen Stimmen bei der SPD und mit 99,11% der abgegebenen Stimmen bei der CDU hätte Deutschland wohl auch im letzten Jahrhundert in den dunkelsten zwölf Jahren seiner Geschichte nicht abgestimmt.“ Dem ist nichts hinzuzufügen. Erstaunlich ruhig ist es hingegen um Charlotte Knobloch und dem „Zentralrat der Juden“.
Es ist hier genau wie bei zahlreichen anderen Themen: vollmundige Versprechen seitens der Regierung, wirklich umgesetzt wird davon aber kaum etwas.
Kommentar zur Israel-Abstimmung im Bundestag von Michael Wolffsohn
