Sandkastenspiele der Antidemokraten für 2025: Söder und Merz kungeln bereits Posten aus Wie abgehoben kann man eigentlich sein? Die neue Bundesregierung existiert noch gar nicht – und Markus Söder verteilt schon Ministerposten – gemeinsam mit Möchtegern-Kanzler Friedrich Merz! „Sonnenkönig Markus“ hat zwar mal wieder im Rennen um die Kanzlerkandidatur den Kürzeren gezogen, aber der Gernegroß …
Anhörung des künftigen EU-Agrarkommissars: Lichtblick im Brüsseler Sumpf Drei Stunden lang stand er gestern im EU-Parlament Rede und Antwort – dann erhielt der designierte EU-Agrarkommissar Christophe Hansen aus Luxemburg die notwendige Unterstützung für seine Kandidatur. Tatsächlich sind dies aus meiner Sicht gute Nachrichten! Hansen als Agrarkommissar wäre ein Lichtblick im Brüsseler Sumpf. Bewies er doch während seiner …
Teure Karriereplanung: 25.000 Euro für Teilzeitjob – Schämen Sie sich, Herr Özdemir! 15:30 Uhr, Anstoß in der Stuttgarter MPH-Arena – die Frisur sitzt und die Brezel auf der Hand schmeckt. Nach Ankündigung seiner Baden-Württemberg-Kandidatur hat Cem Özdemir keine Zeit verloren und sich mit seiner Blitz-Visite im Ländle sogleich in die Selfie-Fluten gestürzt. Und sein Amt …
Schulessen: für alle bezahlbar statt kostenlos. Die Erfahrung zeigt: wo es nichts kostet, meldet man sich oft gar nicht oder zu spät aus der Verpflegung ab. Statt vollständig auf staatliche Zuwendungen zu setzen, sehen wir die Schlüsselrolle in der Bildung. Ernährungsbildung ist wichtig. Sie befähigt unsere Jugendlichen erst dazu, sich selbst für das eigene Wohlergehen, …
Der Kampf gegen die freie Meinung geht in die nächste Runde. Um vermeintliche „Hass und Hetze“ im Netz effektiver zu bekämpfen, hat die grün geführte Bundesnetzagentur erstmals eine Plattform namens “REspect” als sogenannten „Trusted-Flagger“ anerkannt. Damit setzt die Bundesagentur erste, von Brüssel beschlossene Vorgaben, über die Überwachung des Internets um. Diese „Trusted-Flagger“ erhalten weitreichende Befugnisse, …
Die Untätigkeit von Ernährungs- und Landwirtschaftsminister Özdemir tischt uns nun den nächsten Lebensmittelskandal auf: Zucker-Brühe statt Honig! Wenig überraschend, trotzdem unappetitlich – deutsche Supermärkte werden überflutet mit billigem Zuckersirup aus Drittländern, der hierzulande als Honig verkauft wird. Nun wird immer deutlicher, dass deutsche Verbraucher und heimische Erzeuger für Cem Özdemirs Tatenlosigkeit bezahlen. Dabei wurde zum …
Der neueste Gesetzentwurf der Ampelparteien ist nicht nur unverhältnismäßig, er stellt den unbescholtenen, rechtskonformen Bürger einem kriminellen Messermörder gleich. Bereits die letzte Waffenrechtsänderung von 2020 hat das Bürokratiemonster durch die Regelabfrage nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes und der Verpflichtung zum Nachbericht immens aufgebläht. Die Rechte von Millionen rechtstreuer und vorbildlicher, legal handelnder Waffenbesitzer werden erneut eingeschränkt, …
Studie belegt dramatische Schwächung unserer Verteidigungsfähigkeit: Bundeswehr erst in 100 Jahren wieder voll ausgestattet Eine alarmierende Studie des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) offenbart in erschreckendem Ausmaß das Versagen der Ampelkoalition: Das Beschaffungssystem der Bundeswehr ist desolat. Die Folge: Um gut aufgefüllte Militärbestände wie vor 20 Jahren zu erreichen, könnten bis zu 100 Jahre vergehen. Unterstützung …
Bundeswehr erst in 100 Jahren wieder voll ausgestattet Weiterlesen »
Meine Rede im Bundestag vom 10.09.2024 zum Etatentwurf des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft im Bundeshaushalt 2025. Hier zeigt die Ampel ihre brutale Härte gegenüber unseren Landwirten! Frau Präsidentin, Herr Minister, meine Damen und Herren, liebe Gäste, nach langem hin und her und viel öffentlichem Streit hat uns die Regierung nun also doch einen Haushaltsentwurf …
Als „Putins Internet-Albtraum“ bezeichnete die FAZ Pawel Durow, den Gründer von Telegram, noch im Jahr 2019. Aus Sicht der Mächtigen sei er vor allem ein Ärgernis, denn er gewährte dem Geheimdienst keinen Zugang zu verschlüsselten Daten. Diesem Ansinnen entzieht er sich bis heute in jedem Land. Eigentlich sollten nach seiner Verhaftung in Paris so langsam …
Im Januar 2023 wurde erstmals bekannt, dass die Bundesregierung mehr als 13 Milliarden Euro Steuergeld für die Beschaffung von Corona-Impfdosen ausgegeben hat[1]. Es handelt sich damit in etwa um den Betrag, der nach aktuellen Berichten in etwa für den anstehenden Bundeshaushalt fehlt[2]. Die Bundesregierung jedoch hat andere Sorgen. Sie sorgt sich um eine Wiederauferstehung der …
Höcke-Blockade in Jena wird bejubelt aber Bauern-Protest in Biberach gegen Özdemir galt als Angriff auf die Demokratie. Die Doppelmoral der Linken wird so erneut entlarvt. Dass in Deutschland mit zweierlei Maß gemessen wird, ist inzwischen ein fester Bestandteil der politischen Kultur der unseres Landes. Höckes verhinderter Auftritt in Jena wird bejubelt und der Polizei sogar …
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