Presse

Kinder schützen, Kitas öffnen

Kinder schützen, Kitas öffnen

Die Studie der Universität Würzburg beweist: Kinder waren nie der treibende Motor hinter den Infektions-Ketten. Die damals übereilte Entscheidung der bayerischen Staatsregierung, Kitas ab einem Inzidenz-Wert von 100 zu schließen wurde also ohne Sinn und Verstand getroffen und ließ hunderttausende an Kindern im Lockdown vereinsamen.

AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat sich gegen die Abzocke der deutschen Waldbauern durch von der Marktentwicklung überholte Altverträge gewendet:

Es kann nicht sein, dass Holz aus Deutschland weit unter Wert auf den internationalen Märkten verscherbelt wird, während der Rohstoff bei uns im Land knapp wird. Hier ist eine Neuausrichtung von Lieferketten und -verträgen dringend geboten. Denn am Ende wird unsere regionale Wirtschaft unter den gegenwärtigen – teilweise auch selbstgemachten – Rahmenbedingungen massiv Schaden nehmen. …

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AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat die Neuberechnung der Lärmbelastung durch Windräder als politische Nebelkerze bezeichnet:

Nach 10 Jahren werden in einer Nacht- und Nebelaktion die Fakten verändert. Und die Branchenlobbyisten feiern die Entschuldigung der Bundesregierung für einen angeblichen Rechenfehler. Wer es glaubt, wird selig… Tatsache ist, dass die fragwürdige Neuberechnung nur den unhörbaren Infraschall betrifft. An der Lärmbelastung der Menschen ändert sich rein gar nichts. Windräder verursachen weiter erheblichen Lärm, …

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AfD-Fraktionsvize Peter Felser warnt vor Exitus der deutschen Innenstädte im Fall einer weiteren Fortsetzung des Lockdowns:

Berlin, München und viele andere einst belebte Orte verkommen zusehends zu Geisterstädten. Die Menschen sind verängstigt von der tagtäglichen Angst-Propaganda oder wissen schlicht nicht, welche Läden überhaupt noch offen haben. In jedem Fall bleiben sie zu Hause. In der Folge sterben die Innenstädte. Die AfD-Fraktion bekräftigt darum ihre Forderung nach einem sofortigen Ende des Lockdowns. …

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Viertes Bevölkerungsschutzgesetz: AfD plant Verfassungsklage

Die Alternative für Deutschland sieht im Vierten Bevölkerungsschutzgesetz, wie auch schon in den vorherigen, klare Verfassungsbrüche. „Wir werden Individualverfassungsbeschwerden unterstützen und versuchen, die Unterstützung für eine abstrakte Normenkontrollklage im Bundestag zu bekommen“, so der Justiziar der Bundestagsfraktion, Stephan Brandner. Und weiter: „In der nächsten Sitzungswoche wird dazu ein Antrag eingebracht.“ Damit dieser Erfolg hat, müssen …

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AfD-Fraktionsvize Peter Felser ist entsetzt vom geplanten Umbau des Schwarzwaldes in eine Windkraft-Region:

Einst hatte die Angst-Partei ‚Die Grünen‘ vorm Waldsterben durch sauren Regen gewarnt. Nun haben sie selber den Tod von unzähligen Bäumen beschlossen – gemeinsam mit der CDU. Stehen die Windräder erstmal, sind die betroffenen Waldflächen verloren. Bis zu 12 Meter tiefe Betonfundamente machen selbst nach Ende der Nutzungszeit von 20 Jahren eine Wiederaufforstung unmöglich. Hinzukommen …

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Keine linke Umdeutung islamistischer Morde

Afd-Fraktionsvize Peter Felser kritisiert die Mut- und Hilflosigkeit der Altparteien bei ihren Corona-Entscheidungen:

Ein Ausweg aus dem ewigen Lockdown ist wieder in weite Ferne gerückt. Nach dem Rückzieher in Bayern, wieder mehr Leben wagen zu wollen, haben die Menschen ihre zuvor aufkeimende Zuversicht wieder verloren. Es bleibt einfach weiter alles verboten. Das ist unsinnig, denn es nimmt den Menschen erneut die Hoffnung auf eine Rückkehr zu Freiheit und …

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Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes

Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes

AfD-Fraktionschef Peter Felser kritisiert die sich ausweitende Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes: Als es zu Beginn des Jahres zunächst gegen die AfD ging, glaubten viele noch, das habe schon seine Richtigkeit. Nun wird aber immer deutlicher, dass dem nicht so ist. Inzwischen reicht schon parteiunabhängige Kritik am Lockdown, um Ziel staatlicher Repressionen zu werden. Ich fordere darum …

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AfD-Fraktionsvize Peter Felser kritisiert die ignorante Haltung der Altparteien zur steigenden Corona-Arbeitslosigkeit:

Während Kanzlerin und Ministerpräsidenten Woche für Woche neue Zahlen debattieren, geraten die Schicksale der Menschen in Vergessenheit. Vor allem über die zahlreichen Opfer des Lockdowns spricht niemand. Familien stehen vor dem Nichts, weil Vätern und Müttern durch Arbeitsverbote die Existenzgrundlage entzogen wurde. Dagegen helfen auch keine Lockerungen mit dem Tempo von Tiptopschritten. Viele Arbeitsplätze wurden …

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AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat dem CSU-Vorsitzenden Söder Wendehals-Mentalität vorgeworfen:

Die Salamitaktik von Söder und Co. ist abstoßend und typisch für die Denke der Altparteien. Sie erinnert an die Wendehälse der SED 1989/90. Erst wenn der korrupte Parteifreund absolut nicht mehr zu halten ist, beginnt die unglaubwürdige Distanzeritis. Das ist billig und durchschaubar. Gäbe es in der Union noch echte Werte und gefestigte Positionen, wäre …

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Beliebigkeit? Nicht mit der AfD!

AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat den deutschen Einzelhändlern uneingeschränkte Solidarität bei Lockdown-Klagen zugesichert:

Das monatelange Berufsverbot in Deutschland war von Anfang an ungerechtfertigt. Es gab und gibt keine Belege, dass beim Einkaufen unter Einhaltung der Hygieneregeln ein erhöhtes Corona-Risiko besteht. Warum ein Mode- oder Elektronikgeschäft gefährlicher sein soll, als ein Discounter, der teilweise dieselben Produkte vertreibt, versteht niemand. Darum ist es richtig, dass der Handel nun gegen die …

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