Obwohl die Zahlen in kürzester Zeit massiv eingebrochen sind, werden Testwahn und Impfdruck unvermindert aufrecht erhalten. Wann endlich werden Bund und Länder den Bürgern die geraubten Freiheiten uneingeschränkt zurück geben? Längst hat sich wie einst in der DDR jeder seine Nische gesucht, in der er wieder frei sein kann. Das völlig unübersichtliche und in der …
Die Studie der Universität Würzburg beweist: Kinder waren nie der treibende Motor hinter den Infektions-Ketten. Die damals übereilte Entscheidung der bayerischen Staatsregierung, Kitas ab einem Inzidenz-Wert von 100 zu schließen wurde also ohne Sinn und Verstand getroffen und ließ hunderttausende an Kindern im Lockdown vereinsamen.
Berlin, München und viele andere einst belebte Orte verkommen zusehends zu Geisterstädten. Die Menschen sind verängstigt von der tagtäglichen Angst-Propaganda oder wissen schlicht nicht, welche Läden überhaupt noch offen haben. In jedem Fall bleiben sie zu Hause. In der Folge sterben die Innenstädte. Die AfD-Fraktion bekräftigt darum ihre Forderung nach einem sofortigen Ende des Lockdowns. …
Berlin, 22. April 2021. Nach der Verschärfung des Bundesinfektionsschutzgesetzes sollen die meisten Kinder ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 in den Distanzunterricht. Die bayerische Staatsregierung will an einer strengeren Inzidenz von 100 festhalten. Hierzu erklärt Fraktionsvize Peter Felser der AfD-Bundestagsfraktion und Abgeordneter für den Wahlkreis Oberallgäu-Kempten-Lindau: „Die bayerische Staatsregierung ist von allen guten Geistern verlassen. Die …
Felser: Staatsregierung opfert eine ganze Generation ihrer verfehlten Corona-Politik Weiterlesen »
Die Alternative für Deutschland sieht im Vierten Bevölkerungsschutzgesetz, wie auch schon in den vorherigen, klare Verfassungsbrüche. „Wir werden Individualverfassungsbeschwerden unterstützen und versuchen, die Unterstützung für eine abstrakte Normenkontrollklage im Bundestag zu bekommen“, so der Justiziar der Bundestagsfraktion, Stephan Brandner. Und weiter: „In der nächsten Sitzungswoche wird dazu ein Antrag eingebracht.“ Damit dieser Erfolg hat, müssen …
Viertes Bevölkerungsschutzgesetz: AfD plant Verfassungsklage Weiterlesen »
Ein Ausweg aus dem ewigen Lockdown ist wieder in weite Ferne gerückt. Nach dem Rückzieher in Bayern, wieder mehr Leben wagen zu wollen, haben die Menschen ihre zuvor aufkeimende Zuversicht wieder verloren. Es bleibt einfach weiter alles verboten. Das ist unsinnig, denn es nimmt den Menschen erneut die Hoffnung auf eine Rückkehr zu Freiheit und …
AfD-Fraktionschef Peter Felser kritisiert die sich ausweitende Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes: Als es zu Beginn des Jahres zunächst gegen die AfD ging, glaubten viele noch, das habe schon seine Richtigkeit. Nun wird aber immer deutlicher, dass dem nicht so ist. Inzwischen reicht schon parteiunabhängige Kritik am Lockdown, um Ziel staatlicher Repressionen zu werden. Ich fordere darum …
Die Salamitaktik von Söder und Co. ist abstoßend und typisch für die Denke der Altparteien. Sie erinnert an die Wendehälse der SED 1989/90. Erst wenn der korrupte Parteifreund absolut nicht mehr zu halten ist, beginnt die unglaubwürdige Distanzeritis. Das ist billig und durchschaubar. Gäbe es in der Union noch echte Werte und gefestigte Positionen, wäre …
„Der offensichtliche Ärger der Bayern über den Corona-Extremisten Söder ist nur ein Beleg unter vielen. Die Bürger wollen nicht länger zu Hause eingesperrt sein und tatenlos zusehen, wie ihre Existenzgrundlage wissentlich vernichtet wird. Noch ist es nicht zu spät, das Ruder herumzureißen und den irren Lockdown zu beenden. Ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Virus kann …
Die Bundesregierung hat keinerlei Daten über die tatsächlichen Corona-Risikogruppen. Auch eine WHO Richtlinie zur Bekämpfung des Virus wird nicht umgesetzt. Die Zweifel hochrangiger Experten, an einer wissenschaftlichen Rechtfertigung für den gesellschaftlich und wirtschaftlich desaströsen Lockdown, mehren sich täglich. Dies nahm die AfD-Fraktion im Bundestag zum Anlass für eine kleine Anfrage: (Bundestagsdrucksache 19/23293) Zur Antwort auf …
Für ältere Menschen muss zudem – unabhängig von der Impfung – eine verbessertes Schutzkonzept entwickelt werden: Die hohe Zahl von Todesopfern in Pflegeeinrichtungen zeigt seit Wochen, dass es nichts nutzt, das gesamte Land herunterzufahren. Stattdessen sollten wir alle geeigneten Schutzmaßnahmen auf die wirklichen Risikopersonen konzentrieren. Das rettet Menschenleben und unsere mittelständischen Betriebe.
Unsere Freiheitsrechte werden massiv beschränkt, das Parlament weiter entmachtet und der Mittelstand in den Ruin getrieben.
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