Wenn der gesamte Tourismus-Markt zusammengebrochen ist, lässt er sich nicht mit Subventionen über Nacht wieder errichten. Das dauert genauso lange, wie die bisherigen Strukturen gewachsen sind: Generationen!
Ich versichere Ihnen, ich werde den Gesetzesentwurf der Bundesregierung ablehnen. Die gesamte AfD-Fraktion wird diesem Gesetzesentwurf nicht zustimmen! Dieser ist eine Art Ermächtigungsgesetz, das der Bundesregierung zukünftig erlaubt, die Ausnahmesituation vorbei am Parlament auszurufen und so die Kontrolle durch das Parlament auszuhebeln.
Seit dem vergangenen Samstag dürfte die ewige Gottkanzlerin ein Problem haben, welches sie so kaum auf dem Schirm hatte: nicht einige Tausend (wie die Systemmedien unisono behaupten), sondern Zigtausende demonstrierten in Berlin gegen wirklichkeitsferne Maßnahmen wegen »Covid-19« und die hiermit verbundenen Einschränkungen der Grundrechte. Merkels Netzwerk dürfte vor allem mit Schaudern zur Kenntnis genommen haben, …
Berliner Großdemo vom 1. August: Freiheit – Quo vadis? Weiterlesen »
Es muß Jedem freistehen, selbst über seinen Körper und medizinische Eingriffe zu entscheiden. Die AfD -Bundestagsfraktion wird eine Normenkontrollklage anstreben, um den Widerstand gegen dieses Gesetz juristisch fortzusetzen.
Es ist im Deutschen Bundestag immer noch nicht möglich, daß eine Oppositionspartei wie die AfD als politischer Wettbewerber akzeptiert wird.
„Ich befürchte, eine mögliche Verletzung der Bürgerrechte des Einzelnen wird bewusst in Kauf genommen, um Zugriff auf die wertvollen persönlichen Daten zu erhalten.“ Der Bundestag muss jetzt seiner Kontrollfunktion gerecht werden und die Regierung auf dem Weg in den Überwachungsstaat bremsen!
„Deshalb widerspreche ich vehement der Forderung von Cornelia Möhring von der Linksfraktion, wenn Sie während der Corona-Krise eine Aussetzung der Beratungspflicht fordert“, so Felser.
Corona hat Deutschland und die Welt noch immer fest im Griff. Viele haben ungeduldig gewartet, dass die AfD deutlich handelt. JETZT haben wir in Berlin das sofortige Ende der Maßnahmen gefordert. Vielen hat das zu lange gedauert, doch was die AfD auf keinen Fall machen durfte ist: leichtfertig Phrasen dreschen. Zur Erinnerung: bis Januar 2020 …
Was 2015 für die Bewältigung der Flüchtlingskrise möglich war, muss auch in der Corona-Krise möglich sein: Bundesfreiwilligendienst aktivieren!
Es haben wichtige Ergänzungen gefehlt: alle Corona-bedingten Maßnahmen spätestens nach vier Wochen (in der 17. KW) evaluieren und angesichts einer dann möglicherweise neuen gesundheitlichen, pandemischen und wirtschaftlichen Lage Deutschlands verändern oder revidieren alle Corona-bedingten Maßnahmen künftig auf jeweils drei Monate begrenzen, um dem Bundestag bis zur Überwindung der Pandemie alle drei Monate Gelegenheit zu geben, …
Warum hat sich die AfD bei der Abstimmung zu den Corona-Massnahmen enthalten? Weiterlesen »
Trotz der staatlichen Hilfszusagen ist abzusehen, dass Covid-19 die von den Altparteien zu verantwortende und nie bewältige „Euro-Krise“ schon bald wieder auf der Tagesordnung sein wird. Zu rechnen ist in der gesamten Euro-Zone mit einer schweren Rezession, mit einer Abwärtsspirale aus Pleiten und Kreditrestriktionen. Auch andere Oppositionspolitiker warnen bereits vor einer Radikalisierung der deutschen Mittelschicht, …
Gerade in dieser Zeit versuchen Cyber-Kriminelle, aus der allgemeinen Verunsicherung und dem Informationsbedarf zu Corona Kapital zu schlagen.
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