Angela Dorothea Merkel hat Deutschland nach 16 Jahren Kanzlerschaft buchstäblich unter Wasser gesetzt. Sie hat dabei sämtliche Ziele, die über den eigenen Machterhalt hinausgehen, verfehlt. Ihre Versetzung erfolgt zum Wohle aller in den unverdienten Ruhestand.
AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat den mutmaßlichen Angriff auf das Kanzleramt mit einem Auto scharf verurteilt: „Mit dem Auto auf ein Ziel zuzufahren kann auf einen versuchten Terroranschlag hindeuten. Das weckt hier im vorweihnachtlichen Berlin unschöne Erinnerungen. Jetzt ist die Polizei in der Pflicht, die Hintergründe lückenlos aufzuklären. Da bereits 2014 möglicherweise mit dem selben Fahrzeug …
Der geheime Entwurf einer geplanten Deklaration des EU-Ministerrats gelangte in dieser Woche an die Öffentlichkeit. „Die geplante Forderung nach Generalschlüsseln für Behörden wäre das Ende der Privatsphäre bei Messengern wie whatsapp, Signal, telegram und Co. Solche „Man in the Middle“-Attacken sind ein alter Traum der Geheimdienste.
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