Der Arbeitskreis Verteidigung tagte heute planmäßig. Es ging darum, die inhaltlichen Schwerpunkte der sicherheitspolitischen Arbeit im Deutschen Bundestag zu besprechen und festzulegen. Und natürlich stand die Klausurtagung des Arbeitskreises Verteidigung der AfD-Bundestagsfraktion unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine.
Inhaltliche Schwerpunkte
Inhaltlich wurde zunächst ein Rückblick auf die vergangene Legislaturperiode mit der geleisteten parlamentarischen Arbeit und die erstellten Arbeitsergebnisse durchgeführt. Wie bspw. das Konzeptpapier „Streitkraft Bundeswehr – Der Weg zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands“ aus dem Jahr 2019. Zudem sprachen wir konkret über die zukünftigen inhaltlichen Schwerpunkte. Unter anderem einzelne große Rüstungsprojekte, die nukleare Teilhabe und eine mögliche Wiedereinsetzung der Wehrpflicht. Dies nicht nur, aber insbesondere auch wegen der aktuellen sicherheitspolitischen Lage-Entwicklung in Osteuropa. Und unter dem Aspekt des kurzfristig durch die Bundesregierung angekündigten Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden Euro.
Zur Klausurtagung des Arbeitskreises Verteidigung habe ich mich mit einem Impulsreferat zum Thema Kommunikation eingebracht. Getreu dem Motto „Tue Gutes und rede darüber!“ können wir hier sicherlich noch besser werden. Daneben habe ich die Durchführung von sicherheitspolitischen Symposien in Nord- und Süddeutschland vorgeschlagen. Diesen betrachtet man zukünftig weiter und gestaltet ihn unter Einbindung weiterer Gremien der AfD aus Landes- und Bundesebene entsprechend aus.
Interessant ist es zu sehen, wie die Altparteien, allen voran Vertreter der Grünen, derzeit mit Begrifflichkeiten wie beispielsweise Volk, Helden und Gefallene hantieren. Diese galten bis vor kurzem noch als rechtsradikal und seien deshalb abzulehnen. Es wird sich zeigen inwieweit diese Begriffe wieder Einzug in den allgemeinen Sprachgebrauch finden werden. Oder handelt es sich vielleicht doch nur um den Sturm im Wasserglas, im Angesicht des Krieges in der Ukraine, und ist und nach Beendigung schnell wieder vergessen.
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Peter Felser, Mitglied des Bundestags
Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verteidigung
Ordentliches Mitglied im Arbeitskreis für Verteidigung
Ordentliches Mitglied im Arbeitskreis für Landwirtschaft
Obmann der Enquete Kommission „Künstliche Intelligenz“ von 2018-2020
