In diesen Tagen fragt man sich: Was muss denn noch geschehen, dass Verteidigungsministerin Lambrecht aus ihrer Lethargie erwacht, endlich das Heft in die Hand nimmt und die notwendige Reform der Bundeswehr aktiv angeht? Während Ihre beiden Vorgängerinnen zumindest stark ins Amt gestartet sind, lässt die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt nach wie vor auf sich warten und strahlt enormes Desinteresse an dem wohl unliebsamen „Job“ ab. Stattdessen macht sie Schlagzeilen als Helikoptermutter. Bei der Diskussion um die Verwendung des Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden Euro sowie die Fragestellung, ob die Erreichung des Zwei-Prozent-Zieles der NATO aus dem Sondervermögen gespeist werden soll oder nicht, scheint Ministerin Lambrecht keine Rolle zu spielen.
Lehren aus der Geschichte
Der Zusammenbruch Preußens 1806/1807 nach der Schlacht bei Jena und Auerstedt sowie der Frieden von Tilsit zwang König Friedrich Wilhelm III. zu Reformen. Die Heeresreform wurde unter der Führung von Scharnhorst, Gneisenau und Boyen eingeleitet. Sie hatte zum Ziel, ein neues, starkes Heer aufzustellen, das in Struktur und Charakter den veränderten Anforderungen der damaligen Zeit entsprechen sollte. Die zentrale Reform war die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht. Neben den sogenannten Linientruppen wurde die Landwehr zur Heimatverteidigung und als Reservetruppe aufgestellt.
Wiedereinsetzung der Wehrpflicht
Die Aussetzung der Wehrpflicht war im Jahr 2011 Teil der angestrebten Streitkräftereform. Man wollte die Bundeswehr von damals rund 255.000 Soldaten auf bis zu 185.000 verkleinern. Das Ende der Dienstpflicht gilt jedoch ausschließlich für Friedenszeiten. Im Spannungs- oder Verteidigungsfall kann man sie jederzeit wieder aktivieren. Deshalb blieb Artikel 12a des Grundgesetzes, nachdem jeder männliche deutsche Staatsbürger „vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden“ kann, unangetastet.
Damals ging man davon aus, dass man eine Bedrohung für Deutschland rund zehn Jahre voraussehen könne und somit ausreichend Zeit hätte, die Wehrpflicht wieder einzusetzen. Die russische Annektion der Krim im Jahr 2014 ist nun rund acht Jahre her. Insofern hat man mit der Prognose in 2011 gar nicht so unrecht gehabt. Jedoch hat man seit 2014 geglaubt, dass die Entwicklung seit dem Fall der Mauer in Verbindung mit dem Niedergang des Warschauer Paktes unumkehrbar sei und hat die Annektion sozusagen als „Ausrutscher“ verbucht. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine lehrt uns nun schmerzhaft eines Besseren. Wann, wenn nicht jetzt, müssen wir über die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht nicht nur nachdenken, sondern auch handeln? Und ob es dann die Wehrpflicht nach altem Muster oder eine allgemeine, geschlechterunabhängige Dienstpflicht wird ist dabei in der Gesamtschau eher unerheblich.
Wichtig ist, dass wir Deutschland wieder in die Lage versetzen, sich selbst verteidigen zu können. Dazu benötigen wir immense Investitionen in den kommenden Jahren. Die veranschlagten 100 Milliarden Euro müsste man weit überschreiten. Darüber hinaus müsste man viel mehr junge Menschen an der Waffe ausbilden, und wir brauchen eine funktionierende Reserve.
Reserve massiv ausbauen
Die Heeresreformer erkannten bereits vor mehr als zweihundert Jahren, dass eine gut ausgebildete Reserve notwendig ist, um in kriegerischen Auseinandersetzungen bestehen zu können. Bis 1991 waren rund 700.000 Reservisten bei der Bundeswehr eingeplant, überwiegend ehemalige Wehrpflichtige. Heute bestehen in der Bundeswehr rund 60.000 Dienstposten für Reservisten, von denen weniger als 50% befüllt sind. Das bedeutet im Vergleich zu 1991 kann die Bundeswehr nur auf rund 4% gut ausgebildete und trainierte Reservisten zurückgreifen. Das muss sich schleunigst ändern. Die ersten zaghafte Versuche der Bundeswehr müssen neu gedacht und forciert werden. Man muss die Strukturen der Aufwuchsfähigkeit wieder geschaffen und die Zahl der eingeplanten Reservisten massiv erhöhen.
Wehrpflicht: Der Bundestag müsste Reaktivierung beschließen
Die innerpolitischen Konsequenzen des Ukraine-Krieges: Zur Lösung muss auch wieder die Diskussion um die Wehrpflicht auf den Tisch.
