Sechs Schüsse gab der Polizist ab, fünf davon trafen das Ziel. In Dortmund wurde ein 16-jähriger Senegalese während eines Polizeieinsatzes erschossen. Ein trauriges Ende, aber die Polizisten handelten allem Anschein nach aus reiner Notwehr. Immer wieder bedrohte der als unbegleiteter Flüchtling nach Deutschland gekommene Senegalese die Beamten mit einem Messer. Laut NRW-Innenminister Herbert Reul wurde der junge Mann im Verlaufe des Einsatzes auch immer aufgeregter und aggressiver und rannte schließlich mit dem Messer auf die Beamten zu. Die abgegeben Schüsse waren also reine Notwehr. Wer weiß was passiert wäre, wenn der Senegalese die Beamten erreicht hätte. Eine Vorverurteilung der Beamten lehne ich ab und bekunde meine Solidarität mit unserer Polizei.
Der Tod des jungen Mannes ist bedauernswert, aber die Beamten trifft allem Anschein nach keine Schuld. Von Diskussionsversuchen, über Reizgas bis zu Elektroschockgeräten – die Polizisten ergriffen alle möglichen Maßnahmen, um die Situation zu deeskalieren. Doch erst der Gebrauch der Schusswaffe konnte den Angreifer stoppen.
Links-grüne Gruppierungen sehen in dem Vorfall natürlich wieder einen Beweis für vermeintlich rassistische Strukturen in der Polizei. Auf Demonstrationen und Kundgebungen skandierten Teilnehmer Sprüche wie „Justice for Mouhamed“ oder „Wer hat geschossen? – Die Polizei“. Sogar der Oberbürgermeister Dortmunds, Thomas Westphal von der SPD, beteiligte sich an den Demonstrationen. Wir kennen diese Szenarien bereits von den Black-Lives-Matter-Demos. Der tragische Vorfall wird von links-grünen Polizeihassern instrumentalisiert und soll nebenbei noch den Hass auf die weiße Mehrheitsgesellschaft schüren. Jeder der sich an solchen Demos beteiligt sollte sich schämen. Kein Polizist will einfach so einen Menschen töten. Ich stehe hinter unseren Beamten. Solidarität mit unserer Polizei! Wir werden sie in Zukunft immer mehr brauchen.
„Sticht der zu – oder schießt die Polizei?“ – Reul verspricht umfassende Aufklärung
Afrikanische Einwanderer in den deutschen Sozialstaat sind keine „Klimaflüchtlinge“
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Peter Felser, Mitglied des Bundestags
Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verteidigung
Ordentliches Mitglied im Arbeitskreis für Verteidigung
Ordentliches Mitglied im Arbeitskreis für Landwirtschaft
Stellv. Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe
Obmann der Enquete Kommission „Künstliche Intelligenz“ von 2018-2020
