Kempten. Die Diakonie Kempten bat mich, an ihrer Aktion „Perspektiven für alle“ für mehr Wahlbeteiligung teilzunehmen. „Menschen, die es nicht so gut haben“ heißt es dort, soll Mut gemacht werden, sich wieder an Wahlen zu beteiligen. Für die AfD bekam ich viele Rückläufer, unten meine exemplarischen Antworten zu den gestellten Fragen:
Sehr geehrte Frau Klotz,
vielen Dank für Ihr Engagement und Ihren Einsatz! Im Anhang finden Sie zusammengefasst meine Antworten – gerne stehe ich für weitere Fragen zur Verfügung. Ich hoffe sehr, daß Sie mit Ihrer Aktion Mut machen können und die Beteiligung an der bevorstehenden Wahl erhöhen konnten – so erst lebt Demokratie!
beste Grüße!
Antwort Felser zu > Arbeit statt Sanktion
Politik, Wirtschaft und Jobcenter sind in erster Linie in der Pflicht Arbeitsplätze zu schaffen und zu vermitteln. Arbeitsuchende oder Arbeitslose müssen Angebote zur Weiterqualifizierung erhalten sowie alle Hilfen die im speziellen Fall nötig sein können. Diese Hilfen müssen aber auch angenommen werden. Wer aus eigenem schuldhaftem Verhalten diese Chancen wiederholt nicht nutzt, dem darf zu Recht die finanzielle Unterstützung gekürzt oder als letzte Konsequenz auch ganz gestrichen werden.
Antwort Felser zu > Menschenwürdiges Existenzminimum
Das Existenzminimum ist bereits gewährleistet. Wer Sozialleistungen (Hartz IV) samt Mietkostenzuschuss, GEZ-Befreiung, Krankenkostenerstattung etc. erhält, der kommt damit menschenwürdig über die Runden. Leider beantragt aber laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) mehr als ein Drittel aller an sich Anspruchsberechtigten aus Scham oder Unwissenheit keine Regelleistungen der Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II und XII). Die Prozentzahlen entsprechen ungefähr 3,1 bis 4,9 Millionen Bedürftigen. Da sollte mehr aufgeklärt werden.
Antwort Felser zu > Wertschätzung statt Ausgrenzung
Bezogen auf Migration gilt: Wertschätzen kann man alle Menschen, die sich friedfertig den Sitten und Regeln des Landes in dem sie leben mit ihrem Sozialverhalten anpassen oder das zumindest ernsthaft versuchen. Auf jeden Fall müssen die Gesetze und die Verfassung respektiert werden. Wer sich aggressiv verhält, extremistisch radikalisiert oder kriminell wird, der grenzt sich selbst aus.
Antwort Felser zu Extra-Frage > Gleichheit vor dem Gesetz
Die ist in Deutschland im Grundgesetz verbrieft und findet vom Strafrecht bis zum Steuerrecht auch in der Praxis Anwendung.
