Bundestagsdirektkandidat Felser sieht in „Pulse of Europe“ nur ein weiteres „Buntes Bündnis“ zur Ausgrenzung von EU-Kritikern und fragt nach Finanzierungsquellen
KEMPTEN. „Die selbst ernannte Bürgerbewegung Pulse of Europe halte ich für einen parteipolitischen Tarnverein, der Lobbyarbeit für die EU macht und deren Kritiker mit Diffamierung ausgrenzt“, erklärte der Oberallgäuer AfD-Bundestagsdirektkandidat Peter Felser. Hinter der für Sonntag in Sonthofen geplanten Pro-Europa-Demo des Rentners Peter Siegel vermute er nur ein weiteres buntes Bündnis aus dem linksgrünen Spektrum. „Der Altachtundsechsziger-Geist der Demo ist auch daran zu erkennen, dass der 74-jährige Organisator nach eigenem Bekunden aus der Friedensbewegung stammt“, sagte der AfD-Politiker aus Kempten und fügte hinzu: „Für Frieden sind wir genauso, aber wir sind auch bürgernahe Realisten in unserer Partei, denn viele Europäer wollen keine EU als zentralistisches Zwangskollektiv. Wer heute die EU kritisiert, der ist kein Europa-Gegner, im Gegenteil.““
Jeder dritte EU-Bürger würde zurzeit für einen Austritt aus der Gemeinschaft stimmen. Das habe das britische Meinungsforschungsinstitut Ipsos Mori bei einer Umfrage erhoben, sagte Felser. Insgesamt lehnten 33 Prozent einen Verbleib in der EU ab. In Deutschland seien es sogar 34 Prozent und 40 Prozent der Deutschen wünschten sich zudem, über die EU-Mitgliedschaft per Volksentscheid abzustimmen.
Zudem sei nicht jeder EU-Kritiker sofort ein Europa-Gegner, wie es der in Frankfurt von einem Anwaltsehepaar im November 2016 gegründete „Pulse of Europe“-Verein darstelle. Dessen Internetseite sei so professionell gestaltet, wie die einer großen Partei. Unklar sei aber, wer das und die bei den bisherigen bundesweiten Demos von Tausenden Teilnehmern geschwenkten Europafahnen und Werbemittel bezahlt habe. „Ich vermute, dass war die EU selbst oder eine ihrer diversen Unterabteilungen“, sagte Felser. Er kritisierte auch, dass Demo-Organisator Siegel mit allen Parteien wegen der Aktion sprach, aber nicht mit der AfD. Die Argumentation, wer die EU kritisiere sei ein Feind Europas, erinnert Felser an die Türkei, wo jeder Erdogan-Kritiker gleich als Terrorist eingestuft werde.
Als unzulässige politische Einflussnahme empfindet der Bundestagsdirektkandidat Siegels Plan, Schulleiter zu veranlassen bei den Schülern Werbung für die EU zu machen. Offenbar dürfen sich Jugendliche keine eigene Meinung mehr bilden, sagte Felser. Der Verein „Pulse of Europe“ befinde sich derzeit noch in Gründung, sei nicht als gemeinnützig anerkannt und sammele trotzdem schon über seine Internetseite auch per Kreditkarte Spenden ein, wundert sich der AfD-Politiker über diese Praxis und fragt: „Wer weiß, wo und bei wem diese Spenden landen.“
