Heeresreform: es fehlt es an Persönlichkeiten wie Scharnhorst und Gneisenau. Doch in der Bundeswehr sind tiefgreifende Reformen notwendig.
Bundeswehr konsequent auf Landes- und Bündnisverteidigung ausrichten
Der Freistaat Bayern hat kürzlich einen Antrag an den Bundesrat gerichtet, ein Sofortprogramm Ausrüstung und Einsatzbereitschaft für die Bundeswehr aufzulegen, so dass sich die Bundeswehr konsequent wieder auf die Landes- und Bündnisverteidigung ausrichten kann. Der Antrag schließt an die Regierungserklärung Bundeskanzlers Scholz vom 27. Februar 2022 an, in der er der Bundeswehr die Einrichtung eines Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden versprach, um so die deutsche Sicherheitsarchitektur zu reformieren.
Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern
Es ist schon beeindruckend, wie schnell Positionen nicht nur in Berlin sondern auch in München über den Haufen geworfen werden. Die Misere der Bundeswehr haben schließlich die Regierungen der letzten 30 Jahre zu verantworten, allen voran CDU und CSU. Beispielsweise ist die Entmaterialisierung bei der Bundeswehr am weitesten fortgeschritten. Von mehr als 4.500 Kampfpanzern Ende der achtziger Jahre sind gerade noch 250 übrig. Ähnlich sieht es bei Flugzeugen und Hubschraubern aus. Nicht einmal Munition ist mehr ausreichend vorhanden. Als die Strela-Flugabwehrraketen (noch aus NVA-Beständen), die der Bundeswirtschaftsminister Habeck der Ukraine versprochen hatte, aus den Depots geholt wurden, waren die Kisten verschimmelt. Einfach nur peinlich.
Deutsche „Strela“-Raketen für die Ukraine weisen teils erhebliche Mängel auf
Tiefgreifende Reformen in der Bundeswehr notwendig
Auch wenn CSU-Chef Söder nun populistisch zur Eile drängt, O-Ton „Wir brauchen Tempo: Die Ampel muss ein Sofortprogramm vorlegen, mit dem die Bundeswehr in einem Jahr voll einsatzfähig ist“ (Quelle: Bild am Sonntag). So ist die Frage, die sich jetzt jedoch dringlicher stellt folgende: Wird nun tatsächlich die dringend notwendige tiefgreifende Reform ausgelöst, wie nach Jena und Auerstedt? Im Oktober 1806 erlitt die preußische Armee, die sich noch im Glanz Friedrich des Großen sonnte, eine vernichtende Niederlage durch die Truppen Napoleons. Heute ist die Bundeswehr nicht in der Lage, Deutschland zu verteidigen. Damals wurden weit- und tiefgreifende Reformen rund um die Militärreformer Scharnhorst und Gneisenau durchgeführt.
Wer soll dies heute in die Hand nehmen? Der aktuelle Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt (IBuK), Frau Bundesministerin für Verteidigung Lambrecht wohl eher nicht. Zumindest hat der bayrische Ministerpräsident Söder ihr schon einmal ins Hausaufgabenheft geschrieben: „Bis März 2023 müssen alle Waffengattungen komplett funktionsfähig sein: Das umfasst ausreichende Munition, alle Ersatzteile und Nachschub sowie die persönliche Ausrüstung der Soldaten“. Wie das gehen soll, sagt er nicht.
Bereits kurz nach meinem Amtsantritt habe ich einen strategischen Neuanfang für die Bundeswehr gefordert.
