Seit dem 24. Oktober 2017 ist Peter Felser Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland (AfD). Er vertritt seinen Heimatwahlkreis 256 (Oberallgäu) in Berlin.
Einhundert Tage, genauso lange ist Deutschland ohne ordentliche Bundesregierung. Denn mit dem Zusammentritt der bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 gewählten Bundestagsabgeordneten endete auch die Dienstzeit der von einer Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD von 2013 bis 2017 gebildeten Bundesregierung unter Bundeskanzlerin Merkel (CDU). Seitdem führt sie, wie auch die Bundesminister, ihr Amt so lange kommissarisch aus, bis sich eine neue Mehrheit aus den im Bundestag vertretenen Fraktionen gebildet hat.
Dass diese Phase der Regierungsbildung nach einer Wahl so lange andauert, kennen wir eigentlich nur aus fernen Ländern. Bereits am Tag der Wahl war man bei den Altparteien ratlos. Es konnte niemand absehen, welche Mehrheiten sich im Bundestag finden würden – was leider heute noch der Fall ist. An diesem Abend sagte der Spitzenkandidat und Vorsitzende der SPD, dass er seine Partei unter keinen denkbaren Umständen wieder in eine Koalition mit der Union führen wolle. Der Vertreter der FDP reagierte ähnlich.
Der Grund für eine so unübersichtliche Gemengelage ist nicht nur die Ratlosigkeit der älteren Parteien in Deutschland angesichts der Zukunftsfragen und Sorgen aufgrund steigender Einwanderung und steigender Kriminalitätsraten, die sich Deutschland und seiner Bevölkerung stellen. Es liegt auch am Einzug einer neuen Partei in dem Bundestag. Damit einher gehen veränderte Mehrheiten im Parlament in Berlin.
Die Bundesbürger haben mit 12,6% der abgegebenen Stimmen nach 12 Jahren ununterbrochener Regierungszeit von Frau Merkel (CDU) die Alternative für Deutschland (AfD) gleich als drittstärkste Fraktion in den 19. Bundestag gewählt. Damit ging ein politisches Beben durch Deutschland und Europa. In Deutschland hat mit der AfD eine konservative und an Zukunftsfragen des Landes und seiner Bürger orientierte Partei den Sprung in das Parlament gemacht. Im Vorfeld, während des Wahlkampfes, wurde in den Leitmedien viel über die AfD und ihre Politiker berichtet.
Die neue politische Kraft in Deutschland wurde schwarz gemalt und man zog es in der veröffentlichten Meinung vor, möglichst nicht mit den Politikern dieser neuen Partei zu sprechen, weder im Fernsehen, noch in Zeitungsinterviews. Die AfD sollte totgeschwiegen werden. Dies ist auch ein Grund dafür, dass das Internet gerade für den Einzug der AfD in den Bundestag eine besondere Bedeutung gewonnen hat. In diesem Medium können sich die Bürger und kandidierende Parteien direkt äußern und trotz Boykotts ihre Haltung darstellen und erläutern.
Die bisher von den Abgeordneten der AfD im Plenum des Bundestages gehaltenen Reden und ihr Auftreten passen gar nicht zu dem negativen Bild, das Medien und Altparteien von „den Jungen“ im Parlament verbreiten wollten. Die AfD-Bundestagsfraktion verstand das Geschäft und die komplizierten Spielregeln im Deutschen Parlament sehr schnell. Hinzu kommt, dass einige Abgeordnete Bewerber eingestellt haben, die vorher für andere Fraktionen im Bundestag tätig waren und deswegen das tägliche parlamentarische Geschäft verstehen. Die Mitglieder der Fraktion wählten sich einen Vorstand und Peter Felser zu einem ihrer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.
Einige der AfD-Abgeordneten fanden sich kurz nach Bildung der Bundestagsfraktion zum Arbeitsthema „Verlängerung der Mandate der Bundeswehr im Ausland“ in dem ersten fraktionsinternen Arbeitskreis zusammen, dessen sehr erfolgreiche Arbeit von Peter Felser geleitet wurde.
Hier konnten sich die AK-Mitglieder ein Bild zu verschiedenen Auslandseinsätzen der Bundeswehr verschaffen, über deren Verlängerung Ende Dezember 2017 der Bundestag zu befinden hatte. Dafür wurden viele Informationen gesammelt und Gespräche geführt, zum Beispiel mit Vertretern von Soldaten und einem parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung. Solche Arbeitskreise sollen ein Meinungsbild zu aktuellen fachpolitischen Themen erarbeiten, das sie ihren Fraktionskollegen anschließend darlegen. Auf diesem Weg können von der Fraktion effizient Meinungen zu vielen verschiedenen Fachthemen erarbeitet werden.
Es ist üblich, dass kurz nach der Wahl zunächst ein sogenannter Hauptausschuss eingesetzt wird, der die Zeit zu überbrücken hat, bis die Ausschüsse des Bundestages bestellt werden können. Die AfD-Fraktion durfte fünf Mitglieder für diesen Hauptausschuss benennen, wozu auch Peter Felser gehört.
Da sich die Altparteien auch vier Monate nach der Bundestagswahl noch immer nicht auf eine neue Bundesregierung einigen konnten, hat sich die kommissarische Bundesregierung unter Frau Merkel inzwischen dazu durchgerungen, die Ausschüsse des Deutschen Bundestages unter den Arbeitsbezeichnungen der vergangenen 18. Wahlperiode zu bilden. So soll anscheinend das Bild gezeichnet werden, als sei alles „normal“.
Damit wurde ebenfalls der Startschuss für die im Bundestag vertretenen Fraktionen gegeben, ihre internen Arbeitskreise zu bilden. Peter Felser möchte sich nicht nur aufgrund seiner beruflichen Erfahrungen im Landwirtschaftsbereich im Landwirtschaftsausschuss engagieren. Er ist außerdem aktiver Jäger und setzt sich für die Hege und Pflege der Natur und seine Heimat ein.
Da Felser außerdem nach dem Abitur zur Bundeswehr gegangen ist, wo er sich für einige Jahre verpflichtete und die Offizierslaufbahn eingeschlagen hat, bringt er dazu das Engagement und die praktischen Erfahrungen für den Verteidigungsausschuss mit. Für beide Ausschüsse haben ihn seine Kollegen der AfD-Fraktion auch inzwischen gewählt.
In der kommenden Woche werden die Ausschüsse zum ersten Mal zusammenkommen. Dann geht für den Abgeordneten und stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Peter Felser die fachpolitische Arbeit im Bundestag in die nächste Runde. Die Arbeit wird für ihn noch intensiver wie bisher werden. Peter Felser bietet sich so die Möglichkeit, seine ländliche, durch mittelständische und kleine Unternehmen geprägte Heimat, das Allgäu, direkt in Berlin zu vertreten und für die Menschen seines Wahlkreises in der aktuellen Wahlperiode die nötige deutliche Stimme in Berlin zu sein.
