Positive Bilanz nach der ersten Arbeitswoche in Berlin

BERLIN. Das Handy hört immer noch nicht auf zu klingeln. Helfer aus dem Wahlkampfteam, Wähler aus dem Oberallgäu und sogar ehemalige Mitschüler und frühere Bekannte rufen seit Tagen bei Peter Felser an und gratulieren zur gewonnenen Bundestagswahl und seinem AfD-Bundestagsmandat. Inzwischen hat der Unternehmer aus Kempten die erste Arbeitswoche in Berlin absolviert. 1.350 Kilometer weit musste er dafür hin- und herfahren. Die Stunden im Zug nutzte der 48-Jährige um eine Flut an Mails zu beantworten und zum Telefonieren.

„Es war eine überraschend reibungslose und angenehme erste Woche“, findet er im Rückblick. Die Bundestagsverwaltung habe die Abgeordneten perfekt vorbereitet mit offenen Armen empfangen und gleich mit Ausweisen, Bahntickets und einem dicken Packen Infomaterial versorgt. Bereits am Montag nach der Bundestagswahl konstituierte sich die AfD-Landesgruppe mit Martin Hebner an der Spitze und Gerold Otten als Stellvertreter. Dazu tagte man im großen Anhörungssaal des Bundestags mit Blick auf die Spree.

Das Arbeitspensum mit Satzungen, Geschäftsordnungen und Abstimmungen war groß. In der Mittagspause gab es nur eine schnelle Suppe auf dem Flur, der zudem von Dutzenden Journalisten belagert war. Mit der Hauptstadt-Presse hat Felser nach den Sitzungen erste Gespräche geführt. In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) vom 1. Oktober findet man im Wirtschaftsteil schon den ersten größeren Bericht mit einem Porträt über den Unternehmer und neuen Bundestagsabgeordneten aus Kempten.

Mit 14 Abgeordneten liegt das politisch besonders gewichtige Bayern im Ländervergleich auf Platz zwei nach Nordrhein-Westfalen (15 Mandate) und noch vor Baden-Württemberg (11 Abgeordnete). Bayern holte mit 12,4 Prozent in Westdeutschland das beste Wahlergebnis für die AfD und bescherte der CSU mit minus 10,5 Prozent die größten Verluste der Union. Auch ohne Frauke Petry hat sich die restliche 93-köpfige AfD-Fraktion einmütig geschlossen konstituiert und Alexander Gauland sowie Alice Weidel vom Spitzenteam als Vorsitzende gewählt, berichtet Felser. In dieser Woche wird am Donnerstag, den 5. Oktober über die Vize-Posten entschieden. Auch die vier parlamentarischen Geschäftsführer sind gewählt, darunter Hans-Jörg Müller aus Bayern.

Die Arbeitsfähigkeit der AfD im Bundestag nimmt immer mehr zu, stellt Felser erfreut fest. Während andere Kollegen jetzt erst Mitarbeiter suchen, hat er schon vor der Wahl sein Kernteam zusammengestellt. Was allen noch fehlt sind Büros. Die Bundestagsverwaltung muss 709 Abgeordnete unterbringen. Sie stellt Raum-Kontingente für die Fraktionen zusammen, die dann intern verteilt werden. Voraussichtlich werden nicht alle im Reichstag oder den benachbarten Bürobauten unterkommen. Entferntere Büros liegen zum Beispiel Unter den Linden oder noch weiter weg. Bei der Wahl 2013 dauerte es ein halbes Jahr, bis die letzten Abgeordneten samt Büroleiter und Referenten ihre Arbeitszimmer zugewiesen bekommen hatten. Gesucht werden von den Abgeordneten auch nahe gelegene Zimmer in Hotels, Pensionen oder von Privat, denn schon allein an den rund 60 Tagen mit Plenarsitzungen pro Jahr ist die Anwesenheit in Berlin erforderlich.

Mit drei Beschlüssen im Rahmen der konstituierenden Sitzung hat für die neuen AfD-Bundestagsabgeordneten bereits die praktische Arbeit begonnen. Dabei ging es um Resolutionen zum Stopp der anhaltenden Migration, eine Positionierung gegen Frankreichs Pläne die EU-Zentralmacht weiter auszubauen und die Forderung nach mehr direkter Demokratie, berichtete Felser.

Er dankte noch einmal allen Helfern im Wahlkampfteam und allen Wählern im Wahlkreis 256 Oberallgäu-Kempten-Lindau. Dort hatten ihm als Direktkandidat 16.826 Bürger die Erststimme gegeben und der AfD gaben 18.528 Wähler die für die Mehrheitsverhältnisse wichtige Zweitstimme. Dadurch kamen die 14 bayerischen Abgeordneten über ihre Landesliste in den Bundestag. Felser kandidierte auf Platz sieben und betont: „Bundesweit haben fast sechs Millionen Menschen mit 12,6 Prozent die AfD gewählt, davon rund eine Million Wähler aus Bayern, wo die AfD auf 12,4 Prozent kam. Zudem habe seine Partei bundesweit über eine Million bisherige Nichtwählerstimmen erhalten. Zudem habe die AfD eine Million Stimmen von der Union geholt und zusammen eine weitere Million von SPD und Linken. „Schon das zeigt, dass die AfD eine breit verankerte Volkspartei ist und von der Wählerschaft her in kein Rechts-Links-Schema passt“, sagte der Abgeordnete aus Kempten. Besonders freue ihn der Rekordverlust der CSU von minus 10,5 Prozent. Das stimme optimistisch für die Landtagswahl im Herbst 2018.

Teilen:

Kommentar verfassen

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Melden Sie sich zum Newsletter an.

Wir versenden kein Spam