Bundeskanzler Olaf Scholz lässt sich als Agrarstaatskanzler demütigen. Er reiste nach Peking, um deutsche Wirtschaftsinteressen in China durchzusetzen. Der Erfolg hielt sich in Grenzen – milde ausgedrückt. Den Interessen der mitgereisten Konzernbosse mag kurzfristig gedient sein, den deutschen Mittelstand hat Scholz komplett vergessen. Äpfel gegen Laptop – das klägliche Ergebnis der Kanzler-Reise nach China.
Äpfel als Exportschlager
Wir dürfen jetzt wieder Äpfel nach China liefern. Dabei liegt unser Selbstversorgungsgrad bei Obst bei schwachen 20 Prozent. Ach ja, und Fleisch vom Rind und vom Schwein dürfen wir auch wieder nach China exportieren. Wie passt das mit der Ernährungsstrategie zusammen, Herr Scholz, Herr Özdemir? In Deutschland wird Fleisch mittels Steuern zum Luxusgut umfunktioniert, denn es sei ja so klimaschädlich. Für den Export sollen die Bauern aber produzieren?
Laptops für Deutschland
Umgekehrt importieren wir chinesische Hochtechnologie. Allein bei den Laptops kamen 2023 rund 80 Prozent aus China. Der Anteil der Importe bei Mobiltelefonen lag bei 68 Prozent und 62 Prozent bei Computerteilen wie Sound- und Grafikkarten. Kein Wunder also, wenn wir bei China letztes Jahr einen Importüberschuss von knapp 60 Mrd. hatten.
Äpfel gegen Laptop ist kein gutes Geschäftsmodell.
Chinas Ministerpräsident Li kündigte die Aufhebung von Einfuhrbeschränkungen für Äpfel und Rindfleisch sowie eine Überprüfung der Beschränkungen für Schweinefleisch an, forderte aber im Gegenzug, dass Deutschland Ausfuhrbeschränkungen für Hightech-Güter aufhebt. Scholz konnte sich in seinen wichtigsten Anliegen nicht durchsetzen. Tausch von Äpfeln gegen chinesische Hightech – was für ein Minus-Geschäft! Scholz ignoriert die Interessen der Wirtschaft und verweigert die Realität von Steuerlast, hohen Strompreisen und explodierende Rohstoffpreisen. Die Industrienation Deutschland geht mit diesem politischen Führungspersonal vor die Hunde!
Weltwoche: Olaf Scholz hat in China den deutschen Mittelstand im Stich gelassen
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Peter Felser, Mitglied des Bundestags
Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verteidigung
Ordentliches Mitglied im Arbeitskreis für Verteidigung
Ordentliches Mitglied im Arbeitskreis für Landwirtschaft
Stellv. Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe
Mitglied der Parlamentariergruppe Zentralasien
Mitglied der Parlamentariergruppe Westafrika
Jagd- und forstpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag
Obmann der Enquete Kommission „Künstliche Intelligenz“ von 2018-2020
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