China: Baerbock rudert zurück

China/Taiwan: Baerbock rudert zurück

…und bekräftigt Deutschlands Ein-China-Politik

Als Außenministerin sollte man grundlegende Dinge wissen und die Kunst der Diplomatie beherrschen – gerade im Umgang mit China. Voraussetzung für diplomatische Beziehungen zu China ist die Anerkennung der Ein-China-Politik. Das hat ihr wohl zwischenzeitlich ein Vöglein zugeflüstert. Während ihres Antrittsbesuches in Kanada rudert sie gewaltig zurück und bekräftigte, dass Deutschland an seiner Ein-China-Politik festhalte.

Hochgekocht wurde der seit Jahrzenten schwelende Konflikt, weil US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi nach Taiwan gereist war. Für China ein Tabubruch. China startet daraufhin weitreichende Manöver rund um Taiwan. Von New York aus warnte Baerbock China: „Wir akzeptieren nicht, wenn das internationale Recht gebrochen wird und ein größerer Nachbar völkerrechtswidrig seinen kleineren Nachbarn überfällt – und das gilt natürlich auch für China.“ Rein emotional zunächst nachvollziehbar, doch brandgefährlich bzgl. der diplomatischen Beziehungen zu China.

Leider waren das nicht die einzigen Patzer. Die Grünen belehren uns seit Jahren über die Akzeptanz fremder Kulturen in unserem Land. Bitte, Frau Baerbock, beginnen Sie endlich fremde Kulturen in deren Land zu akzeptieren. Rüsten Sie verbal ab, vertreten die Interessen Deutschlands in der Welt und fördern den internationalen Austausch. Das zählt zu Ihren Kernaufgaben.

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Der Taiwan-Konflikt

… auch China-Taiwan-Konflikt genannt, ist der sich an den Chinesischen Bürgerkrieg anschließende Streit zwischen der Volksrepublik China und der Republik China über den Status der Insel Taiwan.

Die Volksrepublik China betrachtet Taiwan als „unabtrennbaren Bestandteil des chinesischen Territoriums“ (oft ungenau als abtrünnige Provinz beschrieben), während sich die Republik China auf Taiwan als souveränen Staat sieht, von dem sich Festlandchina durch die Gründung der Volksrepublik 1949 „abgespalten“ habe.

Beide Staaten erhoben Anspruch auf das Recht der internationalen Alleinvertretung Gesamt-Chinas (Ein-China-Politik). In den 1950er Jahren wurde der Taiwan-Konflikt militärisch ausgetragen, ab den 1980er Jahren folgte ein Prozess der allmählichen Annäherung, der hauptsächlich auf wirtschaftlichen Interessen basierte. Seit dem Amtsantritt des taiwanischen Präsidenten Ma Ying-jeou im Jahr 2008 verbesserten sich die Beziehungen der beiden Seiten zunehmend, was sich vor allem in dem 2010 unterzeichneten Rahmenabkommen über Wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECFA) manifestierte. Nach der Amtsübernahme von Präsidentin Tsai Ing-wen im Jahr 2016 verschlechterten sich die Beziehungen jedoch wieder, nachdem Tsai deutlich bei mehreren Gelegenheiten das Recht Taiwans auf politische Selbstbestimmung betont hatte. (Quelle: Wikipedia)

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