Wie geht verantwortliche Außenpolitik mit der krassen Abhängigkeit Deutschlands von China um?
Die gelieferten Produkte, die meistens aus China, aber auch zum Teil aus Taiwan kommen, betreffen nicht nur unseren Alltag, sondern auch die Entwicklung unseres Landes. Manche Anteile der importierten Produkte liegen beinahe um die 99%. Im Fall einer Eskalation des Taiwan-Konflikts würde es zu Lieferproblemen kommen. Wir benötigen nicht nur einen Notfallplan im Fall einer Eskalation des Taiwan-Konflikts, sondern wir müssen vor dem Eintritt dieser Eskalation unsere Handlungen überdenken, wie wir politisch darauf reagieren wollen.
Es stellt sich die Frage: Ist es wirklich unsere Aufgabe, dass wir uns überall in der Außenpolitik der Weltbühne einmischen? Können wir unsere Wertvorstellung China aufzwingen, dass sie tun was wir wollen? In der Praxis hat es sich gezeigt, dass es nicht funktioniert, z.B. wie beim Einsatz in Afghanistan. Wir können aber Dialoge mit China auf Augenhöhe führen und dabei versuchen, sie von unserer Wertvorstellung zu überzeugen. Auch die verschiedenen Wertvorstellungen dienen der Diversifizierung in einer multipolarisierten Welt.
Das Kieler Wirtschaftsforschungsinstitut IfW zeigt in einer Analyse, dass die deutsche Wirtschaft mit gewissen Importanteilen stark von China, teilweise auch von Taiwan abhängt. Diese Analyse gibt einen Überblick über die verschiedenen Produktebenen, von denen wir teilweise fast ganz abhängig sind. Im Falle einer Eskalation des Taiwankonflikts würde es zur wirtschaftlichen Entkopplung zwischen Europa, China und Taiwan führen.
Dazu haben die Forscher eine zweigleisige Strategie formuliert: die Lagerhaltung für kurzfristige Überbrückung und Freihandelsabkommen mit anderen Ländern.
Handelsblatt: Wo Deutschland wirklich von Importen aus China abhängig ist
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Peter Felser, Mitglied des Bundestags
Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verteidigung
Ordentliches Mitglied im Arbeitskreis für Verteidigung
Ordentliches Mitglied im Arbeitskreis für Landwirtschaft
Stellv. Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe
Mitglied der Parlamentariergruppe Zentralasien
Mitglied der Parlamentariergruppe Westafrika
Forstpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag
Obmann der Enquete Kommission „Künstliche Intelligenz“ von 2018-2020
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