Covid-Impfbefehl für Soldaten war möglicherweise nicht rechtens. Ein Bundeswehr-Richter äußert Zweifel an dessen Verbindlichkeit. Die AfD-Bundestagsfraktion stellte exakt zu diesem […]
Die Gesundheit ist ein hohes Gut Weiterlesen »
Verfassungsschutz-Chef Haldenwang sorgt mit seinen Äußerungen über die Anti-Impfpflicht-Demonstranten im Land zu Recht für Aufregung. „Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen
Nein zur Impfpflicht Weiterlesen »
Zum heutigen 60. Jahrestag des Mauerbaus dürfen wir uns wieder auf Sonntagsreden der Altparteien „freuen“. Ich frage mich, wie viele
60 Jahre Mauerbau Weiterlesen »
AfD-Fraktionsvize Peter Felser: „Impfstreit zwischen Söder und Aiwanger in der bayer. Landesregierung ist peinlicher Theaterdonner.“ Die sogenannten Freien Wähler verlieren
Impfstreit zwischen Söder und Aiwanger Weiterlesen »
Immer mehr Politiker und Funktionäre drohen immer direkter mit Impfzwang. Zugleich ertrinken Menschen in deutschen Hochwassergebieten durch Staatsversagen.
Impfzwang durch die Hintertür Weiterlesen »
Wenn nun etwa Carsten Schneider von der SPD behauptet, Ungeimpfte könnten nicht erwarten, von der Allgemeinheit dauerhaft finanziert zu werden, dann rückt er Bürger, die über ihren Körper selbst bestimmen wollen, in die Nähe von Parasiten. Damit reiht er sich ein in die schäbige Wahlkampfrhetorik von Merkel, Spahn oder Söder.
Bürger nicht wie Parasiten behandeln Weiterlesen »
Die politisch und medizinisch Verantwortlichen sind nun in der Pflicht, die Umstände des Todesfalls schnell und lückenlos aufzuklären. Vor Wiederaufnahme des Impfbetriebs muss sichergestellt sein, dass so etwas nicht noch einmal passiert.
Wir lehnen einen Impfzwang zur Durchsetzung von Impfungen strikt ab. Auch gegen indirekten Impfzwang in der Art und Weise, dass bestimmte Teilnahme- oder Teilhaberechte an das Vorhandensein eines Impfschutzes geknüpft werden, protestieren wir aufs schärfste.
Selbstbestimmung statt Impfzwang Weiterlesen »
Es muß Jedem freistehen, selbst über seinen Körper und medizinische Eingriffe zu entscheiden. Die AfD -Bundestagsfraktion wird eine Normenkontrollklage anstreben, um den Widerstand gegen dieses Gesetz juristisch fortzusetzen.
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