In diesen Tagen fragt man sich: Was muss denn noch geschehen, dass Verteidigungsministerin Lambrecht aus ihrer Lethargie erwacht, endlich das Heft in die Hand nimmt und die notwendige Reform der Bundeswehr aktiv angeht? Während Ihre beiden Vorgängerinnen zumindest stark ins Amt gestartet sind, lässt die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt nach wie vor auf sich …
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… und seine Auswirkungen auf die Sicherheit Deutschlands Die vergangenen zwei Sitzungswochen waren aus sicherheitspolitischer Sicht geprägt durch den Krieg in der Ukraine. Mit großem Interesse und leichtem Staunen konnten wir verfolgen, wie der geplante Blitzkrieg der Russen an den Verteidigungslinien der mutig kämpfenden Ukrainer zum Erliegen kam. Veraltetes Gerät gepaart mit fehlenden Instandsetzungskomponenten und …
Der Arbeitskreis Verteidigung tagte heute planmäßig. Es ging darum, die inhaltlichen Schwerpunkte der sicherheitspolitischen Arbeit im Deutschen Bundestag zu besprechen und festzulegen. Und natürlich stand die Klausurtagung des Arbeitskreises Verteidigung der AfD-Bundestagsfraktion unter dem Eindruck des Krieges in der Ukraine. Inhaltliche Schwerpunkte Inhaltlich wurde zunächst ein Rückblick auf die vergangene Legislaturperiode mit der geleisteten parlamentarischen …
Die „Diktatur der Mittelmäßigkeit“ regiere die Öffentlichkeit – darüber schrieb die WELT vor über zehn Jahren. Und was geschah seitdem? Es wurde noch schlimmer. Mit der Ampel-Koalition hat sich die Glaubwürdigkeit der Politik endgültig verabschiedet. 100 Tage Ampel und alles ist schlimmer als je zuvor. Aufbruch – anders als geplant Habeck muss sich ungewollt zu …
Wer schützt uns im Krisenfall? Wie ist es um den Katastrophenschutz in Deutschland bestellt? Bereits in der letzten Legislaturperiode habe ich die Bundesregierung genau dazu befragt. Die Antwort: einfach katastrophal. Schutzräume, Notvorräte und eine gestiegene Nachfrage nach Jodtabletten… Seit Putins Überfall auf die Ukraine und seiner Drohung, auch Atomwaffen einzusetzen, steigt in der Bevölkerung die …
Katastrophenschutz in Deutschland. Einfach katastrophal. Weiterlesen »
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