Unionsfraktion

Deutsche Waldbesitzer vor EU-Regulierungen schützen

Zu später Stunde forderte ich die Regierung dazu auf, nicht den gleichen Fehler wie er in der Landwirtschaft begangen wurde, in der Wald und Forstpolitik zu wiederholen. Unsere Waldbesitzer dürfen nicht von den Subventionen einer Ursula von der Leyen abhängig gemacht werden. Genau das wird aber mit der geplanten Bindung der Subventionierung an CO2-Zertifikate passieren. …

Deutsche Waldbesitzer vor EU-Regulierungen schützen Weiterlesen »

AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat dem CSU-Vorsitzenden Söder Wendehals-Mentalität vorgeworfen:

Die Salamitaktik von Söder und Co. ist abstoßend und typisch für die Denke der Altparteien. Sie erinnert an die Wendehälse der SED 1989/90. Erst wenn der korrupte Parteifreund absolut nicht mehr zu halten ist, beginnt die unglaubwürdige Distanzeritis. Das ist billig und durchschaubar. Gäbe es in der Union noch echte Werte und gefestigte Positionen, wäre …

AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat dem CSU-Vorsitzenden Söder Wendehals-Mentalität vorgeworfen: Weiterlesen »

Einfluss von Lobbyisten auf die Politik muss dringend näher durchleuchtet werden.

Der Korruptionsverdacht gegen den stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag Georg Nüßlein ist ein weiterer schwerer Schlag für die Glaubwürdigkeit der absurden Corona-Politik der Bundesregierung. Sollte sich bestätigen, dass Nüßlein, der sonst bei jeder Gelegenheit die Bürger zum Maskentragen verdonnert, sich mit 650.000 Euro an Maskengeschäften persönlich bereichert hat, wäre er in Amt und Mandat …

Einfluss von Lobbyisten auf die Politik muss dringend näher durchleuchtet werden. Weiterlesen »

Melden Sie sich zum Newsletter an.

Wir versenden kein Spam