Erste Sitzung im Bundestag ist gelungene Premiere für die AfD

 

BERLIN. Die konstituierende Sitzung des Bundestags bewertet AfD-Fraktionsvize Peter Felser als gelungene Premiere für die AfD. „Ich war angenehm überrascht, dass es von den anderen Parteien keinerlei Provokationen oder verbale Attacken auf uns gab“, betonte der Abgeordnete aus dem Oberallgäu und fügte hinzu: „Es ist auch ein gutes Vorzeichen, dass Alterspräsident Hermann Otto Solms und der neu gewählte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in ihren Ansprachen keine negativen Anspielungen in Richtung der AfD machten.“

Solms habe zutreffend erklärt, das Parlament müsse ein Spiegelbild der Gesellschaft sein und niemand dürfe ausgegrenzt werden, denn alle hätten das gleiche Mandat. Diese Botschaft sei nur bei den Linken noch nicht angekommen, bedauerte Felser. Denn vor dem Reichstag hatten sich vor Beginn der Sitzung einige ihrer Bundestagsabgeordneten zu den knapp 100 Anti-AfD-Demonstranten gesellt. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch war sogar einer der Redner. Schäubles Appell an alle Abgeordneten, im Bundestag wieder emotionalere und lebendigere Debatten zu führen, könne die AfD nur begrüßen, sagte Felser.

„Leider sind viele Medien in der Berichterstattung ihrem alten Reflex erlegen, irgendetwas aufzugreifen, um die AfD zu skandalisieren“, bedauerte Felser. Dass Anträge der AfD im Plenum mehrheitlich abgelehnt wurden, sei aber weder eine Überraschung, noch ein Eklat. Ebenso absehbar sei bedauerlicherweise die in drei Anläufen fehlende Mehrheit gewesen, um Albrecht Glaser als AfD-Vizepräsidenten des Bundestags zu wählen. „Ich finde es aber bemerkenswert, dass er 31 Stimmen mehr erhielt, als die AfD-Fraktion Mitglieder hat“, freut sich Felser und vermutet einige Dutzend klammheimliche Sympathisanten unter den Abgeordneten der anderen Parteien.

Völlig korrekt sei auch der Redebeitrag des parlamentarischen AfD-Geschäftsführers Bernd Baumann gewesen, als er die kurz vor dem Ende der parlamentarischen Arbeit des letzten Bundestages schnell noch die zu Lasten der AfD geänderte Geschäftsordnung zur konstituierenden Sitzung kritisierte. Baumann bekam dafür weder Zwischenrufe aus dem Plenum, noch schaltete sich  Bundestagspräsident Schäuble als Sitzungsleiter etwa mit mahnenden Worten ein. „Nur der FDP-Politiker Marco Buschmann stänkerte später am Rednerpult kurz zurück“, stellte Felser fest und ergänzt erfreut: „Er bezeichnete die Fraktion der Linken aber auch zutreffend als Linksextreme.“

 

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