Allgemein

Söders Furcht vor offenem Diskurs

Söders Furcht vor offenem Diskurs

Telegram, als die letzte Bastion der Meinungsfreiheit, soll fallen. Nach Innenministerin Faeser und CDU-Politiker Kretschmer (mehr dazu hier) offenbart sich auch Söders Furcht vor offenem Diskurs. Söder verliert den Infokrieg Und langsam merkt er es. Seit Wochen strömen die Menschen auf die Straßen, um für ihre Freiheit zu demonstrieren. Aller Verleumdung und allen Einschüchterungsversuchen zum …

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Parlament

Altparteien verweigern AfD Vorsitz für Innenausschuss

Jedes Verständnis für Demokratie und für parlamentarische Tradition ist den Altparteien scheinbar verloren gegangen. Mit der Ablehnung von Martin Hess als Vorsitzenden für den Innenausschuss hat die systematische Bekämpfung der AfD eine neue eine Stufe erreicht. Unsere Partei hat aufgrund ihres Wahlergebnisses in der Bundestagswahl das parlamentarische Recht auf den Vorsitz in drei Ausschüssen. Keine …

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Söders Furcht vor offenem Diskurs

„Hass und Hetze“

Die neue Innenministerin Nancy Faeser droht Telegram mit härterem Durchgreifen. Auch CDU-Politiker Kretschmer will endlich die Telegramm-App auf Regierungs-Linie bringen. Dafür soll das bisher nur für soziale Netzwerke geltende und nicht für Messenger-Dienste vorgesehene Netzwerkdurchsetzungsgesetz, auch auf die alternative Info-Plattform erweitert werden. Der Vorwurf: Telegram biete Hass und Hetze eine Plattform. „Hass und Hetze“. Diese …

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