Verehrte Leser, die AfD ist im Aufwind und erreicht neue Rekordumfragewerte. Uns wundert das nicht – schließlich stehen wir in diesen verrückten Zeiten für eine Politik der Vernunft und Weitsicht. Genau wie unsere Wähler wissen wir, was Lebensqualität in Deutschland ausmacht: Sicherheit, Wohlstand, Freiheit. Und genau das gilt es zu bewahren. Auch in den vergangenen beiden Sitzungswochen gab es darum wieder viel zu tun für mich. Aber lesen Sie selbst in Felsers Bericht aus Berlin 25|2023:
Ernährungsstrategie der Ampel: Kommt jetzt das Fleischverbot?
Die Grünen wollen deutschlandweit eine pflanzenbasierte Ernährung durchsetzen. Nun sind konkrete Pläne durchgesickert, die es wirklich in sich haben: Fleisch soll so teuer gemacht werden, dass es sich normal verdienende Menschen nicht mehr leisten können; etwa durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer oder Sondersteuern. Weiterhin sollen Fleisch und Wurst im Supermarkt und bei Veranstaltungen so versteckt werden, dass es nicht zu sehen oder schwieriger zu erreichen ist. Auch ein mögliches generelles Werbeverbot für Fleisch beinhaltet das Papier. Eine Ungeheuerlichkeit! Als ernährungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag werde ich dieser Sache nachgehen!
Apotheker protestieren gegen Gesundheitspolitik der Regierung
Medikamenten-Mangel, steigende Kosten, Bürokratie: Unsere Apotheker schlagen Alarm! Aus Protest gegen die Gesundheitspolitik der Bundesregierung blieben am 13. Juni bundesweit viele Apotheken geschlossen. In Berlin gab es einen Protestmarsch durch das Regierungsviertel. Auch in anderen Städten gab es Protestveranstaltungen. Inflation, steigende Energiekosten und Medikamentenengpässe machen den Apotheken zu schaffen, viele geben auf. Die Zahl der Apotheken in Bayern ist derzeit auf dem niedrigsten Stand seit mehr als 40 Jahren. Hier muss sich schnell etwas ändern – es geht um unsere Gesundheit!
Nationale Sicherheitsstrategie: Viel grünes Wunschdenken, wenig Inhalt
Nachdem es aufgrund des Machtgerangels zwischen Baerbock und Scholz schon nicht mit einem Nationalen Sicherheitsrat geklappt hat, konnte man sich nun immerhin auf eine „Nationale Sicherheitsstrategie“ einigen. Diese war längst überfällig, doch beim Lesen setzt schnell die Ernüchterung ein: Die „Nationale Sicherheitsstrategie“ macht viele hochtrabende Worte, doch der entscheidende strategische Grundgedanke fehlt: Die Interessen des eigenen Landes und das Wohl und die Sicherheit seiner Bürger in der Außen- & Sicherheitspolitik. Hier finden Sie das Dokument zum Nachlesen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/publikationen/nationale-sicherheitsstrategie-2197780
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Peter Felser, Mitglied des Bundestags
Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verteidigung
Ordentliches Mitglied im Arbeitskreis für Verteidigung
Ordentliches Mitglied im Arbeitskreis für Landwirtschaft
Stellv. Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe
Mitglied der Parlamentariergruppe Zentralasien
Mitglied der Parlamentariergruppe Westafrika
Forstpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag
Obmann der Enquete Kommission „Künstliche Intelligenz“ von 2018-2020
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