Allgemein

Verantwortungsgemeinschaft

Der Familie gebührt besonderer Schutz

FDP-Bundesjustizminister Buschmann möchte, dass zukünftig nicht nur Lebenspartner, sondern auch Freunde oder Mitbewohner gemeinsam eine sogenannte „Verantwortungsgemeinschaft“ bilden können, wie er gegenüber der WELT erklärte. Die Betroffenen sollen dann auf dem Standesamt eine neue Form der Lebensgemeinschaft anmelden. Voraussetzung dafür ist dann lediglich ein „tatsächliches persönliches Näheverhältnis“. Doch der wirklichen Familie gebührt ein besonderer Schutz. …

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Rücktritt von Bundesinnenministerin gefordert

Rücktritt von Bundesinnenministerin gefordert

Nancy Faeser und die „Antifa“: Nicht der Gastbeitrag, den Faeser geschrieben hat, ist das Problem, sondern das Medium der Veröffentlichung und Faesers Reaktion auf Kritik. Damit macht sie sich zum Sprachrohr des vorherrschenden Linksextremismus in Deutschland. Der Rücktritt von Bundesinnenministerin Faeser wird gefordert. Nicht nur von Vertretern der AfD, sondern auch von Politikwissenschaftler und Extremismusforscher …

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Bayern Söder

Söder tritt den Rückzug an

Vom Hardliner zum Softie? Bereits letzte Woche forderte Söder „konsequente Öffnungsschritte“ und Aufhebung der Maßnahmen mittels Stufenplan. Jetzt legt er nach und will die beschlossene berufsbezogene Impfpflicht aussetzen. Was treibt ihn zu dieser späten Einsicht? Bayern hat nach wie vor die höchsten Inzidenzzahlen in Deutschland. Trotzdem tritt Söder den Rückzug an. Die AfD hatte Recht …

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Krebszelle

Mehr Krebstote durch Corona-Politik

Seit zwei Jahren verdrängt das Corona-Virus alle anderen Krankheitsbilder aus dem öffentlichen Bewusstsein. Vor allem auch, weil das politisch so gewollt ist. Der einzige Grund, warum ein Teil der Bevölkerung die willkürlichen Corona-Maßnahmen überhaupt noch als legitim betrachten, ist die Dauerbeschallung durch die Medien. Die ständige Meldung von Inzidenzen, Neuinfektionen und Todesraten produzierten eine Atmosphäre …

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Neues aus der Landwirtschaft

Neues aus der Landwirtschaft

Abstruse Pläne, Bio und idealistische Reformen In der letzten Sitzungswoche stellte sich der neue Landwirtschaftsminister Cem Özdemir im Landwirtschaftsausschuss unter anderem auch den Fragen der Kollegen unserer Fraktion. Wir wollten wissen warum für den kleinen Bauern am Ende nur 22 Cent je eingenommenen Euro landen und wie das neue Ministerium diese Erzeugerpreise erhöhen möchte. Der …

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Ein heilsamer Schock für die Chipindustrie

Zugriff auf Schlüsseltechnologien erhalten

Gute Nachrichten! Die Übernahme des deutschen Chip-Zulieferers Siltronic durch das taiwanesische Unternehmen Global Wafers scheiterte am Außenwirtschaftgesetz. Das war die einzig richtige Entscheidung. Der Maßstab dafür ist die voraussichtliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung, der Sicherheit Deutschlands oder anderer EU-Mitgliedstaaten. Da zählt der Münchner Hersteller von Siliziumscheiben (Wafer) für die Chip-Produktion, Siltronic, ohne Frage dazu. Künstliche …

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AfD mahnt zur Besonnenheit

AfD mahnt zur Besonnenheit

Nach Ukraine-Eklat: Deutscher Marinechef Schönbach tritt ab. Nachdem Vizeadmiral Schönbach am Freitag, den 21. Januar 2022 in Indien Tacheles über das Verhältnis zu Russland und insbesondere zum Status Quo der Krim gesprochen hatte, liefen in Berlin die Telefone heiß. Er wurde umgehend ins Bundesministerium der Verteidigung einbestellt, noch am Samstagabend wurden die Obleute des Verteidigungsausschusses …

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Antifa-Verbot

AfD gegen Doppelstandards

Altparteien stützen die linksextremen Verein Indymedia, wollen aber den Kurznachrichtendienst Telegram verbieten. Die AfD stellt sich klar gegen diese Doppelstandards. In Deutschland sind Morddrohungen nicht gleich Morddrohungen, und Gewaltaufrufe nicht gleich Gewaltaufrufe. Entscheidend ist offenbar nur, gegen wen sich die Bedrohung richtet. Anders lässt es sich nicht erklären, dass Innenministerin Nancy Faeser so sehr auf …

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Die Menschenfeindlichkeit in der Massenmigration

Die Menschenfeindlichkeit in der Massenmigration

Dr. Parag Khanna weissagt eine „Große Migration“: Diese Theorien des als Migrationsexperte geltenden Khanna halte ich für zutiefst unmenschlich. Jeder Mensch, gleich welcher Herkunft, wird von diesem „Experten“ als finanzielles Objekt auf dem globalen Verschiebebahnhof gehandelt. Dabei wird der Mensch auf seine rein materiellen Bedürfnisse reduziert: Wohnung, Nahrung und im Alter die rein mechanische Versorgung. …

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Wenn deutsche Leben am Hindukusch zerbrechen

Wenn deutsche Leben am Hindukusch zerbrechen

Getötete Kameraden, traumatisierte Familien, gebrochene Seelen. Der Afghanistan-Einsatz wird von vielen heimgekehrten Soldaten als Einschnitt wahrgenommen, der das eigene Leben für immer verändert oder zerstört hat. Jedes Jahr erkranken etwa 200 Soldaten an einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS), die überwiegende Mehrheit von ihnen war in Afghanistan. Sie sahen ihre Kameraden sterben, wurden selbst verletzt und entwickelten …

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Entwicklungsstörungen bei Lockdown-Babys

Entwicklungsstörungen bei Lockdown-Babys

US-Studie gibt Einblicke in mögliche Zusammenhänge der Entwicklungsstörungen bei Lockdown-Babys. In der Corona-Pandemie geborene Kinder entwickeln sich langsamer als Prä-Corona-Babys. Das ist das Ergebnis einer Studie eines Forschungsteams der New-Yorker Columbia Universität. Dabei wurden 255 Babys, die zwischen März und Dezember in New York geboren wurden, auf mehrere Aspekte frühkindlicher Entwicklung getestet. Diese Erhebungen wurden …

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Urteil gegen willkürliche Corona-Verbote

AfD hat Recht

„Ausdruck von Hilflosigkeit und Kopflosigkeit”, so äußert sich der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, zur Debatte um die Impfpflicht. Dementsprechend lobte er im Herbst letzten Jahres das Ende der epidemischen Lage als Fortschritt, da damit die „geradezu freibriefartigen Ermächtigungen“ endlich ein Ende fänden. Eine mögliche Impfpflicht kritisierte er bereits damals massiv. Jetzt meldete er …

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