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Die Einschränkungen der Grundrechte wegen Corona sind auf Basis der Datenlage nicht zu rechtfertigen.

8. Februar 2021 22. November 2021 / Meldungen

Die Bundesregierung hat keinerlei Daten über die tatsächlichen Corona-Risikogruppen. Auch eine WHO Richtlinie zur Bekämpfung des Virus wird nicht umgesetzt. Die Zweifel hochrangiger Experten, an einer wissenschaftlichen Rechtfertigung für den gesellschaftlich und wirtschaftlich desaströsen Lockdown, mehren sich täglich. Dies nahm die AfD-Fraktion im Bundestag zum Anlass für eine kleine Anfrage: (Bundestagsdrucksache 19/23293) Zur Antwort auf …

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Start ins Wahljahr 2021

1. Februar 2021 22. November 2021 / Meldungen

Die Medien und eine inkompetente Regierungsmannschaft radikalisieren sich zunehmend gegenseitig. Wir sind deshalb entschlossen, jedes Mittel zu nutzen, das dazu beiträgt, diesen Radikalisierungsprozess zu stoppen.

Ich erwarte drastische Nachwirkungen der neuen Lockdownregeln für Bayern

7. Januar 2021 22. November 2021 / Meldungen, Presse

Unsere Freiheitsrechte werden massiv beschränkt, das Parlament weiter entmachtet und der Mittelstand in den Ruin getrieben.

Diese Corona-Politik wird diesen Landkreis verändern

26. November 2020 22. November 2021 / Meldungen

Wenn der gesamte Tourismus-Markt zusammengebrochen ist, lässt er sich nicht mit Subventionen über Nacht wieder errichten. Das dauert genauso lange, wie die bisherigen Strukturen gewachsen sind: Generationen!

Keine linke Umdeutung islamistischer Morde

Wir haben verstanden!

13. November 2020 22. November 2021 / Meldungen

Ich versichere Ihnen, ich werde den Gesetzesentwurf der Bundesregierung ablehnen. Die gesamte AfD-Fraktion wird diesem Gesetzesentwurf nicht zustimmen! Dieser ist eine Art Ermächtigungsgesetz, das der Bundesregierung zukünftig erlaubt, die Ausnahmesituation vorbei am Parlament auszurufen und so die Kontrolle durch das Parlament auszuhebeln.

Berliner Großdemo vom 1. August: Freiheit – Quo vadis?

7. August 2020 22. November 2021 / Meldungen

Seit dem vergangenen Samstag dürfte die ewige Gottkanzlerin ein Problem haben, welches sie so kaum auf dem Schirm hatte: nicht einige Tausend (wie die Systemmedien unisono behaupten), sondern Zigtausende demonstrierten in Berlin gegen wirklichkeitsferne Maßnahmen wegen »Covid-19« und die hiermit verbundenen Einschränkungen der Grundrechte. Merkels Netzwerk dürfte vor allem mit Schaudern zur Kenntnis genommen haben, …

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Kein Impfzwang!

15. Mai 2020 22. November 2021 / Meldungen

Es muß Jedem freistehen, selbst über seinen Körper und medizinische Eingriffe zu entscheiden. Die AfD -Bundestagsfraktion wird eine Normenkontrollklage anstreben, um den Widerstand gegen dieses Gesetz juristisch fortzusetzen.

Bericht aus Berlin, 08.05.2020

8. Mai 2020 22. November 2021 / Meldungen

Es ist im Deutschen Bundestag immer noch nicht möglich, daß eine Oppositionspartei wie die AfD als politischer Wettbewerber akzeptiert wird.

Corona-Datenspende-App: Sicherheitsbedenken und mögliche Verletzung der Bürgerrechte

5. Mai 2020 22. November 2021 / Meldungen, Presse

„Ich befürchte, eine mögliche Verletzung der Bürgerrechte des Einzelnen wird bewusst in Kauf genommen, um Zugriff auf die wertvollen persönlichen Daten zu erhalten.“ Der Bundestag muss jetzt seiner Kontrollfunktion gerecht werden und die Regierung auf dem Weg in den Überwachungsstaat bremsen!

CSU-Söder und die Freien Wähler verbreiten Angst und Schrecken

1. Mai 2020 22. November 2021 / Meldungen, Presse

Der Virus ist nur der Auslöser für einen nie gekannten unverhältnismäßigen Aktionismus der Politik, insbesondere auch von Markus Söder. Die eigentlichen Ursachen liegen in der verfehlten Euro-Rettungspolitik, der Niedrigzinspolitik und der überbordenden Verschuldung.

Bericht aus Berlin, 29.4.2020

30. April 2020 22. November 2021 / Meldungen

Corona hat Deutschland und die Welt noch immer fest im Griff. Viele haben ungeduldig gewartet, dass die AfD deutlich handelt. JETZT haben wir in Berlin das sofortige Ende der Maßnahmen gefordert. Vielen hat das zu lange gedauert, doch was die AfD auf keinen Fall machen durfte ist: leichtfertig Phrasen dreschen. Zur Erinnerung: bis Januar 2020 …

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Anreize für mehr Erntehelfer während der Corona-Krise

22. April 2020 22. November 2021 / Meldungen

Was 2015 für die Bewältigung der Flüchtlingskrise möglich war, muss auch in der Corona-Krise möglich sein: Bundesfreiwilligendienst aktivieren!

Corona-Exit

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