Impfpflicht

Bayern Söder

Söder tritt den Rückzug an

Vom Hardliner zum Softie? Bereits letzte Woche forderte Söder „konsequente Öffnungsschritte“ und Aufhebung der Maßnahmen mittels Stufenplan. Jetzt legt er nach und will die beschlossene berufsbezogene Impfpflicht aussetzen. Was treibt ihn zu dieser späten Einsicht? Bayern hat nach wie vor die höchsten Inzidenzzahlen in Deutschland. Trotzdem tritt Söder den Rückzug an. Die AfD hatte Recht …

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Freiheit statt Zwang

AfD hat Recht

„Ausdruck von Hilflosigkeit und Kopflosigkeit”, so äußert sich der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, zur Debatte um die Impfpflicht. Dementsprechend lobte er im Herbst letzten Jahres das Ende der epidemischen Lage als Fortschritt, da damit die „geradezu freibriefartigen Ermächtigungen“ endlich ein Ende fänden. Eine mögliche Impfpflicht kritisierte er bereits damals massiv. Jetzt meldete er …

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Peter Felser, Nein zur Impfpflicht

Nein zur Impfpflicht

Verfassungsschutz-Chef Haldenwang sorgt mit seinen Äußerungen über die Anti-Impfpflicht-Demonstranten im Land zu Recht für Aufregung. „Sie lehnen unser demokratisches Staatswesen grundlegend ab“, so Haldenwang. Das Gegenteil ist der Fall. Nein zur Impfpflicht! Verfassungsschutz verkommt zum Regierungsschutz Wer sein Recht auf freie Selbstbestimmung wahrnimmt ist kein Staatsfeind. Die „Spaziergänger“ richten sich nicht gegen den Rechtsstaat, sondern …

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Raus aus dem Bürokratie-Moloch Brüssel

AfD fordert Ende der Zweiklassen-Impfgesellschaft

AfD-Fraktionsvize Peter Felser ist sich sicher: Gerichte werden Impfpflicht durch die Hintertür wieder kassieren. Deshalb fordert die AfD das Ende der Zweiklassen-Impfgesellschaft sofort einzuleiten. Was sich bereits abgezeichnet hat, ist nun Wirklichkeit geworden. Unter Merkels Druck haben die Altparteien nun die Impfpflicht durch die Hintertür durchgepeitscht. Ab einem völlig willkürlichen Inzidenzwert von 35 sollen u.a. …

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Impfzwang durch die Hintertür

Immer mehr Politiker und Funktionäre drohen immer direkter mit Impfzwang. Zugleich ertrinken Menschen in deutschen Hochwassergebieten durch Staatsversagen.

AfD-Fraktionsvize Peter Felser fordert eine Überprüfung der Corona-Impfstrategie

Für ältere Menschen muss zudem – unabhängig von der Impfung – eine verbessertes Schutzkonzept entwickelt werden: Die hohe Zahl von Todesopfern in Pflegeeinrichtungen zeigt seit Wochen, dass es nichts nutzt, das gesamte Land herunterzufahren. Stattdessen sollten wir alle geeigneten Schutzmaßnahmen auf die wirklichen Risikopersonen konzentrieren. Das rettet Menschenleben und unsere mittelständischen Betriebe.

Selbstbestimmung statt Impfzwang

Wir lehnen einen Impfzwang zur Durchsetzung von Impfungen strikt ab. Auch gegen indirekten Impfzwang in der Art und Weise, dass bestimmte Teilnahme- oder Teilhaberechte an das Vorhandensein eines Impfschutzes geknüpft werden, protestieren wir aufs schärfste.

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