Scholz

Äpfel gegen Laptop

Äpfel gegen Laptop

Bundeskanzler Olaf Scholz lässt sich als Agrarstaatskanzler demütigen. Er reiste nach Peking, um deutsche Wirtschaftsinteressen in China durchzusetzen. Der Erfolg hielt sich in Grenzen – milde ausgedrückt. Den Interessen der mitgereisten Konzernbosse mag kurzfristig gedient sein, den deutschen Mittelstand hat Scholz komplett vergessen. Äpfel gegen Laptop – das klägliche Ergebnis der Kanzler-Reise nach China. Äpfel …

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Schulsanierung statt Erweiterung des Kanzleramts

Schulsanierung statt Erweiterung des Kanzleramts

Bundeskanzler Scholz gibt grünes Licht für Erweiterung des Bundeskanzleramts in Berlin. 777 Mio. Euro soll diese laut aktueller Kostenermittlung verschlingen. Solange es auch nur eine einzige marode Schule in Deutschland gibt, ist es ein Unding die Erweiterung des Kanzleramts durchzuziehen. Programme zur Rettung der Schulen sind überfällig. Schulsanierung statt Erweiterung des Kanzleramts! Das Bundeskanzleramt ist …

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100 Tage Ampel

100 Tage Ampel

Die „Diktatur der Mittelmäßigkeit“ regiere die Öffentlichkeit – darüber schrieb die WELT vor über zehn Jahren. Und was geschah seitdem? Es wurde noch schlimmer. Mit der Ampel-Koalition hat sich die Glaubwürdigkeit der Politik endgültig verabschiedet. 100 Tage Ampel und alles ist schlimmer als je zuvor. Aufbruch – anders als geplant Habeck muss sich ungewollt zu …

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Freiheit statt Zwang

AfD hat Recht

„Ausdruck von Hilflosigkeit und Kopflosigkeit”, so äußert sich der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, zur Debatte um die Impfpflicht. Dementsprechend lobte er im Herbst letzten Jahres das Ende der epidemischen Lage als Fortschritt, da damit die „geradezu freibriefartigen Ermächtigungen“ endlich ein Ende fänden. Eine mögliche Impfpflicht kritisierte er bereits damals massiv. Jetzt meldete er …

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